Feb 02

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 02. Februar 2017 um 16:10 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (50)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

3

C Vorstellung Naturpark Rheinland, Herr Sauer, Geschäftsführer des Naturparks, hat telefonisch zugesagt, die Institution dem AUG in der nächsten Sitzung am 2. Februar 2017 vorzustellen. Eine schriftliche Einladung erhält Herr Sauer im Januar

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Schadstoffemissionen durch die Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung des Heizkraftwerkes der Rheinenergie in Köln-Merkenich

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Schadstoffemissionen und Kosten durch die Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung des Heizkfraftwerkes der Rheinenergie in Köln-Merkenich

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.2

Emissionen von Stickoxiden in Köln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.3

Umweltcontrolling

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Beseitigung von Müll im Rhein

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Ausbau von Gut Leidenhausen zu einem Umweltzentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Vergrämung von Halsbandsittichen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Vorstellung des Projektes GrowSmarter Vortrag Frau Dr. Möhlendick (Powerpoint, insges 30 Min mit Disk)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Förderung der Elektromobilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1.1

Top 4.2. (3339/2016) Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.2

Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.2

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgräberfeldes auf dem Friedhof Esch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgräberfeld auf dem Kölner Nordfriedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: zurückgestellt

4.6

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Freiraumplanerischer Wettbewerb Parkstadt Süd - Teilbereich Eifelwall

Ergebnis: geändert beschlossen

4.7.1

Freiraumplanerischer Wettbewerb Parkstadt Süd - Teilbereich Eifelwall (Vorlagen-Nummer 4159/2016)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Grüne Infrastruktur Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.9

Ersatzbeschaffung von 2 Schleppern für den Bereich Mähen und Pflegen von Großrasenflächen und von 1 Schmalspurschlepper für den Bereich Straßenbegleitgrün

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.10

Freigabe zusätzlicher Mittel für Maßnahmen zur Biodiversität und Umweltbildung Teilplan 1401 - Umweltordnung und Umweltvorsorge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.11

Ersatzbeschaffung von 5 Gräberbaggern für den Bereich Friedhöfe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.12

Ersatzbeschaffung von 4 Großflächenmähern für die Rasenpflege im Bereich Friedhöfe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.13

Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 4 (Los 4a/b)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Statusbericht Rheinboulevard

7.2

Statusbericht Schaugewächshaus

7.3

Baumfällungen 2016 im gesamten Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Beantwortung einer Anfrage der SPD- Fraktion zum Denkmal Bahnhof Belvedere im Ausschuss Kunst und Kultur vom 06.12.2016 (AN/2035/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Sperrung des Zollstocker Weges zum Schutz von Erdkröten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Förderaufruf “KommunalerKlimaschutz.NRW“ Beschluss des Ausschusses Umwelt und Grün vom 08.12.2016 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2016 (AN/1980/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Hollmann zur Mitteilung "Verbraucherberatungsstelle Köln. Jahresbericht 2015" (2403/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Rohrleitungsschaden Naphtha Nachfrage zum Sachstandsbericht zum 15.11.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Sachstand Kiosk Rheinboulevard

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Energiebericht der Museen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.3

Beschwerde von Neuland wegen Vergabe des Parkplatzes an der Koblenzer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Erkenntnisse zu Baumfällungen auf dem Schwester-Klaus-Bauwagenplatz

Details

Beginn
02.02.2017 16:10 Uhr
Ende
02.02.2017 18:40 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)