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- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 14. Dezember 2020 um 17:20 Uhr
Tagesordnung (76)
Durchführung einer Aktuellen Stunde: Verzögerter Neubau der Grundschule Gaedestraße in Köln-Marienburg und geplante Sanierung der Europaschule und Köln-Raderthal, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
TOP A.1 Stellungnahme der Europaschule vom 10.12.2020
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung für die Sankt-Nikolaus-Schule - Gemeinschaftsgrundschule Bernkasteler Straße 9, 50969 Köln
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Übergangs-Bezirksrathaus: Getrennte Unterbringung von Politik und Verwaltung - zur Anfrage der Freien Wähler Köln, AN/1062/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der BV 2 vom 09.12.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölnstraße in Sürth: Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Baugebiet Rondorf Nord-West: Entflechtungsstraße, Planungsstand, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baugebiet Rondorf Nord-West: Entflechtungsstraße, Planungsstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Wohnbebauung in Köln-Weiß auf dem Grundstück Auf der Ruhr Nr. 105, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Offene Anfragen
Verkehrsregelung am Nibelungenweg in Rodenkirchen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrsregelung am Nibelungenweg in Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchgangsverkehrs und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal, Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0935/2019) aus der Sitzung am 01.07.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung,
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verkehrssituation Meschenich: Planung und Stand Umgehungsstraße, Durchfahrtsverbot LKW, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme von Straßen NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP 8.1.1 (Verkehrssituation Meschenich): Gemeinsamer Ersetzungsantrag
Ergebnis: geändert beschlossen
Entflechtungsstraße Rondorf Nordwest, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Darstellung Örtlichkeiten für gefahrträchtige Situationen durch verbotenes behinderndes Parken von PKW, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Schaffung von mehr Fahrradstellplätzen am Sürther Bahnhof, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Kirmesplatz Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag zu Antrag AN/1388/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung des Kreuzungsbereiches Am Treidelweg / Uferstraße / Weißer Leinpfad in Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Versorgungssituation mit Grundschulplätzen und Gewährleistung wohnortnaher Beschulung, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von Sitzbänken in der Sibille-Hartmann-Straße und der Bremsstraße in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Lüftungsanlagen in Klassenzimmern, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsame Stellungnahme des Gesundheitsamtes und der Feuerwehr der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung von mind. drei bis fünf KVB-Leihradstationen in jedem Stadtteil des Bezirkes außerhalb der Flex-Zone, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
EEG-Förderung: weitere Förderung bei Auslaufen zum 31.12.2020, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Störfälle bei Shell, Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschilderung der Maskenpflichtzonen im öffentlichen Raum, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Parkstadt Süd, Begleitgremium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederwahl Beirat Sperrbezirk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen und den Umbau der Bushaltestelle auf dem Raderberggürtel zwischen Brühler Straße und Mertener Straße in Köln Raderthal
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 9.1.3 - Baubeschluss für die Sanierung der Nebenanlagen … auf dem Raderberggürtel … in Köln Raderthal (3071/2020)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Neugestaltung Spielplatz Alte Kölnstraße in Köln-Meschenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zollstocker Weg entlang des Kalscheurer Weihers
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70390/02 Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sauberkeit im Umfeld des Konrad-Adenauer-Tierheims; Mitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen AN/0810/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ortsumgehung Köln-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 14.12.2020 17:20 Uhr
- Ende
- 14.12.2020 20:42 Uhr
- Ort
- Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln - Aula