Dez 14

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 14. Dezember 2020 um 17:20 Uhr

Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln - Aula

Tagesordnung (76)

1

Durchführung einer Aktuellen Stunde: Verzögerter Neubau der Grundschule Gaedestraße in Köln-Marienburg und geplante Sanierung der Europaschule und Köln-Raderthal, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Annahme einer Schenkung für die Sankt-Nikolaus-Schule - Gemeinschaftsgrundschule Bernkasteler Straße 9, 50969 Köln

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Übergangs-Bezirksrathaus: Getrennte Unterbringung von Politik und Verwaltung - zur Anfrage der Freien Wähler Köln, AN/1062/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Sachstand Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der BV 2 vom 09.12.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Kölnstraße in Sürth: Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Baugebiet Rondorf Nord-West: Entflechtungsstraße, Planungsstand, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1

Baugebiet Rondorf Nord-West: Entflechtungsstraße, Planungsstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Wohnbebauung in Köln-Weiß auf dem Grundstück Auf der Ruhr Nr. 105, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Offene Anfragen

7.3.1

Verkehrsregelung am Nibelungenweg in Rodenkirchen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.1.1

Verkehrsregelung am Nibelungenweg in Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.2

Durchgangsverkehrs und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal, Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0935/2019) aus der Sitzung am 01.07.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung,

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Verkehrssituation Meschenich: Planung und Stand Umgehungsstraße, Durchfahrtsverbot LKW, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.1.1

Stellungnahme von Straßen NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.1.2

TOP 8.1.1 (Verkehrssituation Meschenich): Gemeinsamer Ersetzungsantrag

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Entflechtungsstraße Rondorf Nordwest, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.3

Darstellung Örtlichkeiten für gefahrträchtige Situationen durch verbotenes behinderndes Parken von PKW, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Schaffung von mehr Fahrradstellplätzen am Sürther Bahnhof, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Kirmesplatz Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.5.1

Ersetzungsantrag zu Antrag AN/1388/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Aufwertung des Kreuzungsbereiches Am Treidelweg / Uferstraße / Weißer Leinpfad in Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Versorgungssituation mit Grundschulplätzen und Gewährleistung wohnortnaher Beschulung, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Aufstellung von Sitzbänken in der Sibille-Hartmann-Straße und der Bremsstraße in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9

Lüftungsanlagen in Klassenzimmern, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.9.1

Gemeinsame Stellungnahme des Gesundheitsamtes und der Feuerwehr der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.10

Einrichtung von mind. drei bis fünf KVB-Leihradstationen in jedem Stadtteil des Bezirkes außerhalb der Flex-Zone, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

EEG-Förderung: weitere Förderung bei Auslaufen zum 31.12.2020, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Störfälle bei Shell, Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Beschilderung der Maskenpflichtzonen im öffentlichen Raum, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Parkstadt Süd, Begleitgremium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Mitgliederwahl Beirat Sperrbezirk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen und den Umbau der Bushaltestelle auf dem Raderberggürtel zwischen Brühler Straße und Mertener Straße in Köln Raderthal

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.3.1

Änderungsantrag zu Top 9.1.3 - Baubeschluss für die Sanierung der Nebenanlagen … auf dem Raderberggürtel … in Köln Raderthal (3071/2020)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.1.4

Neugestaltung Spielplatz Alte Kölnstraße in Köln-Meschenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Zollstocker Weg entlang des Kalscheurer Weihers

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.6

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70390/02 Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sauberkeit im Umfeld des Konrad-Adenauer-Tierheims; Mitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen AN/0810/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Ortsumgehung Köln-Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
14.12.2020 17:20 Uhr
Ende
14.12.2020 20:42 Uhr
Ort
Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln - Aula