Okt 19

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 19. Oktober 2017 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (49)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 31.08.2017 betr. Huwald-Hammacher - Auswirkungen GAG Planungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Einwohneranfrage des Bürgervereins Kalk e.V. vom 08.09.2017 betr. Erneuerung des Spielgerätes auf dem Spielplatz in Kalk, Markt

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Spielplatz Kalker Markt in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Gewinnung von Außenspielfläche für die KGS Fußfallstraße in Köln-Merheim

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Auftragen von Fahrradschutzstreifen auf dem Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-Ostheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Zebrastreifen/Querungshilfe auf der Homarstraße und Kampgasse in Höhe des Kinderspielplatzes in Köln-Vingst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Wildschweine in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Parken auf dem Merheimer Heideweg in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Schutz vor Wildpinklern am Bezirksrathaus Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

7.7

Immobilien- und Standortgemeinschaft Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

7.8

Verbesserung der aktuellen Situation an den beiden Schule Kapitelstraße 24-26 in Köln-Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich

Ergebnis: geändert beschlossen

22

Aufstellung von Fahrgastunterständen im Busbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates für den Stadtbezirk Kalk für den Rest der Ratsperiode 2014/2020

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Ostheim und Neubrück Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum Ostheim und Neubrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktiverungsfonds für Projekte im Sozialraum Höhenberg und Vingst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Fahrgastunterstand als Wetterschutz an der Bushaltestelle der KVB-Linie 157„Gewerbegebiet Broichstraße“ (Olpener Straße) in Köln-Merheim, von Dünnwald kommend in Fahrtrichtung Ostheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Fahrverbote im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Leerstand von Wohnraum im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Sachstand zur Überplanung der Grünfläche neben dem Haus Ostmerheimer Str. 214 und Einzäunung der Parkbucht vor Haus Ostmerheimer Str. 265 in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Sachstand Fahrbahnsanierung Zoobrücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Sachstand der Schulbauten im Stadtbezirk Kalk-Weitere Schulcontainerstandorte im Stadtbezirk Kalk: Umsetzung vor Ort

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Kölner Perspektiven 2030

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO Einrichtung einer "echten" Einbahnstraße "Auf der Bitze" und Verkehrslenkung in den Straßen "Rather Schulstraße" und "In der Hütte" (AZ: 02-1600-33/17)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Kooperatives Werkstattverfahren Hallen Kalk; Mitteilung der Verwaltung zum Ergebnis und Ausblick auf die weitere Planung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für die ICE-Neubaustrecke Köln - Rhein/Main

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Standortprüfungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulbaunotstandes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
19.10.2017 17:00 Uhr
Ende
19.10.2017 18:30 Uhr
Ort
Raum 901