Aug 23

Hauptausschuss

Montag, 23. August 2021 um 17:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (19)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Teilnahme am Modellprojekt des Landes NRW für hybride und digitale Gremiensitzungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

3.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021: Auswirkungen auf die Glücksspielsucht in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Auswirkungen des Unwetters auf Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.3

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Vorgänge der gescheiterten Berufung von Niklas Kienitz zum Dezernenten aufklären – Transparenz und Vertrauen wieder herstellen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

4.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Soforthilfefonds der Stadt Köln: Schnelle und unbürokratische Hilfe für von Unwetterschäden Betroffene gewähren"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.2

Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Verlässlichkeit im Präsenzunterricht"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

5

Dringlichkeitsentscheidungen

6

Allgemeine Vorlagen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
23.08.2021 17:00 Uhr
Ende
23.08.2021 17:23 Uhr
Ort
Ratssaal