Okt 07

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 07. Oktober 2021 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (88)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Fußgängerampel Frankfurter Straße, Höhe des Merheimer Heideweges/Höhenberger Kirchweg in Köln-Höhenberg

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Korrekturen an der neuen Ampelanlage Höhe St. Vinzenzhaus in Köln-Brück

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Städtische Grundstücksverkäufe im Bezirk Kalk nicht ohne eine Mitteilung an die Bezirksvertretung!

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Städtische Grundstücke nicht verkaufen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

städtische Grundstücke nicht verkaufen - Änderungsantrag zu "Städtische Grundstücksverkäufe im Bezirk Kalk nicht ohne eine Mitteilung an die Bezirksvertretung!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

7.4

Lustheider Straße attraktiver und sicherer für die Anwohner*innen und Schüler*innen gestalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Sicherung von baulichen Zeitzeugen durch privates Engagement

Ergebnis: geändert beschlossen

7.6

Errichtung einer Laterne an der Boulebahn in Köln-Brück

Ergebnis: geändert beschlossen

7.7

Prüfauftrag zur Einrichtung von Kiss & Ride Zonen für Schulen

Ergebnis: geändert beschlossen

7.8

Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück!

Ergebnis: zurückgestellt

7.8.1

Stellungnahme zu AN/1677/2021 Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2021 - Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück!

Ergebnis: zurückgestellt

7.8.2

Gesamtschule ja - Aber nur mit Kollegium, Eltern und Schüler*innenschaft gemeinsam

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Geschwindigkeitsüberwachung in den Nebenstraßen in Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Weitere Trinkwasserspender für den Bezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Kalkberg für Alle!

Ergebnis: geändert beschlossen

7.12

Schutz der Grünfläche Remscheider Str. und Eythstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

24

Schutz der Grünfläche Remscheider Str. und Eythstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Ampelschaltung an der Kreuzung Frankfurter Straße/Olpener Straße Fußgänger freundlich und inklusiv gestalten

Ergebnis: zurückgestellt

7.14

Dringlichkeitsantrag zur Pflasterung der Wege im Kalker Stadtgarten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

nicht besetzt ( ursprüngliche Vorlage wurde nach TOP 9.1.4 verschoben)

8.1.2

Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Ab-satz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Projektanträge im Rahmen des fünften Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Humboldt/Gremberg und Kalk“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Bestellung einer Schriftführerin für die Wahlperiode 2020 - 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Umgestaltung des Spielplatzes Würzburger Straße in Köln-Vingst

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.3

Zuschuss SC Köln Brück 07 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.2.5

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss von nutzungsunabhängigen Sicherungsmaßnahmen der Hallen Kalk, Hallen 76 und 77 – Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.6

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

nicht besetzt (ursprüngliche Vorlage wurde nach TOP 10.2.4 verschoben)

9.1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die LINKE. aus der Sitzung am 02.09.2021 "Öffentlichkeitsbeteilung - ein Lernprozess"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2021 (AN/1771/2021) Klimatische Bedingungen im Stadteil Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2021 TOP 9.3.1 "Schulweg für I-Dötchen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Schuleingangsuntersuchungen bei Schulanfänger*innen des Schuljahres 2021/2022 im Stadtbezirk Kalk

9.2.3

Grüne Oasen für Kalk: Umwandelung der Parkplätze am Breuerpark zwischen Breuerstrasse und Steprathstrasse

9.2.4
9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

9.4

Offene Anfragen aus früheren Sitzung

9.4.1

Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar

9.4.2

Betriebswirtschaftliche Entwicklung des Industriegebiets Kalk-Süd (Hallen Kalk)

9.4.3

Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk

9.4.4

Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Kalk

9.4.5

Sicherung des Marienstandbilds am der Wikinger Straße, Höhe Einfahrt Bahnhof Heumar, in Köln-Rath/Heumar

9.4.6

Instandsetzung und Beleuchtung des Fußwegs zwischen Hans-Schulten-Straße und Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

9.4.7

Grünstreifen zwischen Vietorstraße, Kalk-Mülheimer Straße, Vorsterstraße und Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

9.4.8

Mähen des Straßenbegleitgrüns im Stadtbezirk Kalk

9.4.9

Günter-Kuxdorf-Weg/Merheimer Heideweg in Köln-Merheim

9.4.10

Sind "Freizeit – Umwelt – Sport" Gegensätze oder vereinbar?

9.4.11

Bauvorhaben in der Straße Hainbuchenweg in Köln-Rath/Heumar

9.4.12

Fehlende Neupflanzung von Bäumen an der Lüttringhauser Straße, Remscheider Straße und Wipperfürther Straße in Köln-Kalk

9.4.13

Offene bzw. nicht umgesetzte Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Kalk

9.4.14

Grünstreifen in Köln-Kalk

9.4.15

Grünflächenwachstum im Vergleich zum Einwohnerwachstum im Stadtteil Kalk

9.4.16

Baumbestand im Stadtbezirk Kalk

9.4.17

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Kalk

9.4.18

Verbindung zwischen den Veedeln Humboldt/Gremberg und Kalk im Stadtbezirk Kalk

9.4.19

Hundefreilauffläche im Fort X in Köln-Ostheim

9.4.20

Fußgängersicherung auf dem Bürgersteig in der Burgstraße zwischen den Hausnummern 14 bis 26 in Köln-Kalk

9.4.21

Klimatische Bedingungen im Stadtteil Kalk

9.4.22

„Baumersatzpflanzungen“ im Stadtbezirk Kalk

9.4.23

Einführung des Parkleitsystems Cleverciti in weiteren Stadteilen nach Abschluss des Piloten in Nippes

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

nicht besetzt (ursprüngliche Vorlage wurde nach TOP 9.1.3 verschoben)

10.2.4

Beantwortung Mündliche Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grüne, CDU und Volt: Kalk ist ein Stadtbezirk im Umbruch. Projekte und Planungen, die den kulturellen Sektor und kulturell genutzte, bzw. nutzbare Räume betref-fen.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sachstandsbericht Schulbauten im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Details

Beginn
07.10.2021 17:00 Uhr
Ende
07.10.2021 19:30 Uhr
Ort
Raum 901