Mai 19

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 19. Mai 2025 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (68)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Mitteilungen zu Bürgereingaben

5.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Grillverbot Volksgarten, Aktenzeichen 148/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verbesserung der Nahmobilität auf der Sülzburgstraße, Aktenzeichen 14/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Bürgereingaben

5.2.1

Bürgerantrag Hauptstraße Widdersdorf

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1
7.2.2
7.2.3
8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Ordnung von Liefern und Laden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Grünzug West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Barbara Precht-von Taboritzki-Platz in Köln Klettenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Öffnung Einbahnstraße Kringsweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Reformierung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld / Müngersdorf /Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Bürgertreff im Stadtteil Widdersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Optimierung der Verkehrsführung Egelspfad

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Verbesserung Fußgängerüberquerung Maarweg zwischen Aachener und Stolberger

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Gesundheitsschutz bei Extremhitze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Sicherung Fuß- und Radweg Gerhard-Marcks-Weg/Leinsamenweg

Ergebnis: geändert beschlossen

31

Ergänzungsantrag zu 8.1.10

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11
8.1.12

Schulwegsicherung Pater-Delp-Schule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Benennung eines Platzes nach Helga Schlapka

Ergebnis: geändert beschlossen

38

Ergänzungsantrag zu 9.1.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal

Ergebnis: geändert beschlossen

42

Ergänzungsatrag zu 9.2.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun

Ergebnis: geändert beschlossen

44

Änderungsantrag zu 9.2.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Baubeschluss für die Sanierung der Stützwände an der Universitätsstraße/Albertus-Magnus-Platz in Köln-Lindenthal

Ergebnis: geändert beschlossen

46

Prüfantrag als Ergänzung zu TO 9.2.3

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

-Vorlage seitens der Fachverwaltung zurückgestellt-Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63450/03 (63450/03-00-02) Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße 2. Änderung in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.6

Baubeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke

Ergebnis: geändert beschlossen

50

Ergänzungsantrag zu 9.2.6

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Radschnellweg Köln-Frechen, aktueller Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Sportentwicklungsplanung „Kölle Aktiv - das Sportlabor“ – neuer Standort des mobilen Pumptracks in Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Beantwortung einer mündliche Nachfrage zur Vorlage 3772/2024 der Ratsfraktion Klima Freunde & Gut aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 20.03.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - weiteres Vorgehen und Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Teilaufstockung von MFH und Baulückenschließungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
19.05.2025 16:00 Uhr
Ende
19.05.2025 17:50 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal