Dez 17

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Montag, 17. Dezember 2018 um 16:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (13)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Kleine Maßnahmen gegen Plastikmüll: Leihsystem mit wiederverwertbaren Behältnissen für Lieferdienste einführen?

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.3

Wirtschaftsplan 2017 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb Köln-

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.4

Wirtschaftsplan 2018 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln-

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Gebührensatzung (Nachfrage von Dr. Albach)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
17.12.2018 16:00 Uhr
Ende
17.12.2018 17:40 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)