Dez 07

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 07. Dezember 2017 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (62)

1

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 52 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage des Herrn Rainer Kreke vom 12.10.2017 betr. Baulücke auf der Kalker Hauptstraße 88 in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Rainer Kreke vom 12.10.2017 betr. Baulücke auf der Kalker Hauptstraße 88 in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Umwandlung von Autostellplätzen in Fahrradstellplätze in den Stadtteilen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Chorweiler und Kalk"(AZ.: 02-1600-168/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Spielplatz Homarstraße in Köln-Vingst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Erweiterung des Trimm-Dich-Parcours im Ökumeneweg in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

“Schützt das preußische Wegemaß”

Ergebnis: endgültig abgelehnt

7.2

Hotspots für Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Herstellung sicherer Querungen im Bereich der Einmündung Auf dem Eichenbrett in die Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4

Aufstellen von Fahrradnadeln in den Eingangsbereichen des Kalker Friedhofs in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

E-Bike Ladestation an der Endhaltestelle der Linie 9 am Königsforst

Ergebnis: geändert beschlossen

7.6

Minimierung des LKW- und PKW-Verkehrs auf der Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Vergabe der restlichen bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Außengastronomie im Kalker Stadtgarten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

"Partizipatorische Neugestaltung `Platz an St. Adelheid´" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück); Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung eines Workshops

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.5

Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide und Köln-Merheim; 73479/08; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.6

Hallen Kalk; Herbeiführung eines Planungsbeschlusses zur Revitalisierung der ehemaligen KHD Hallen 76 und 77

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.7

Robertstraße in Köln-Kalk; B-Plan-Entwurf 70447/04; Beschluss über Stellungnahmen + Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Sachstand der Schulbauten im Stadtbezirk Kalk; AN/1504/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk (AN/1454/2017), TOP 9.2.2 der Sitzung vom 19.10.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 19.10.2017, TOP 9.3 Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Müller auf Beschilderung des Kurt-Henn-Platzes in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Spielplatz Josef-Boschbach-Weg in Köln-Vingst

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Generalinstandsetzung - Kaiserin Theophanu Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.6

Bauvorhaben Kratzweg 70 in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.7

Spielplatz Kalker Stadtgarten in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Sachstand zur Schaffung eines S-Bahn-Haltepunktes „Deutzer Feld“

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Barrierefreiheit bei der KVB im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Erschließung der Siedlung Oberer Bruch in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Zeitpunkt der Beschlussumsetzung des Baus der beiden Kreisverkehre Dattenfelder/Hans-Schulten-Straße und Neubrücker Ring/Rather Kirchweg in Köln-Brück/-Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Realisierungen von Kreisverkehren im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7

Verzögerte Beantwortung von Anfragen in der Bezirksvertretung Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.8

Straßenbahntrassen zu Busspuren

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 zu "Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Oberirdische Öffnung der U-Bahn-Haltestelle Fuldaer Straße in Köln-Höhenberg. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2017. (AN/1110/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Zebrastreifen/Querungshilfe auf der Homarstraße und Kampgasse in Höhe des Kinderspielplatzes in Köln-Vingst

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
07.12.2017 17:00 Uhr
Ende
07.12.2017 18:25 Uhr
Ort
Raum 901