Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 28. Mai 2018 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (32)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Mündliche Anfrage von MdR Dr. Krupp in der Sitzung des AVR am 23.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Auszubildende der städtischen Kliniken, die bei der Stadt angestellt sind" zur Sitzung am 12.03.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 05.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Antikorruption in Köln - Brauchen wir ein besseres Controlling, z. B. bei der Unterbringung von Flüchtlingen?" zur Sitzung am 23.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 15.05.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Versuchter Ausschluss von der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse" zur Sitzung am 28.05.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.05.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Status "Neue Datenschutz-Grundverordnung" zum 25. Mai 2018" zur Sitzung am 28.05.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.05.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Werbesäulen" zur Sitzung am 28.05.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages" zur Sitzung am 28.05.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Wo und was sind Angsträume? – Köln startet Aktionen zur Identifizierung von Angsträumen in Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion DieLinke und von MdR Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Platzvergaben
Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0111 – Sonstige Innere Verwaltung, Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.06.2018 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 28.05.2018 17:03 Uhr
- Ende
- 28.05.2018 17:47 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)