Bezirksvertretung 7 (Porz)

1

A - Vorstellung des Kölner Polizeipräsidenten Uwe Jacob

2

B - Sachstand Porz-Mitte

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.1

Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 ( an Schule), Köln-Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 ( an Schule), Köln-Porz

0522/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

6.2

Sommerfest des Garde-Korps Köln KG Blau-Weiß Zündorf von 1928 e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

Sommerfest des Garde-Korps Köln KG Blau-Weiß Zündorf von 1928 e.V.

2147/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1

Städtebauliches Planungskonzept "Am Bahnhof" in Köln-Porz-Wahn,Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte - Sammelumdruck -

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2: ISEK

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Änderungsantrag von CDU, Grüne und Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.2: ISEK Porz Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag von CDU, Grüne und Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.2: ISEK Porz Mit…

AN/1116/2018 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

7.3

Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen - Sammelumdruck -

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

1094/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.4

Planung eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg ohne Nummer in 51143 Köln (Porz-Zentrum) - Sammelumdruck -

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Planung eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städti…

1129/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.5

Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach; 76390/02; 2. Änderung; Satzungsbeschluss - Sammelumdruck -

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach; 76390/02; 2. Änderung; Satzungsbeschluss

1515/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Referenten für BV Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Referenten fü…

AN/1057/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung einer Außenmauer der GGS Hohe Straße in Ensen

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung einer Außenmauer der GGS Hohe Straße in Ensen

AN/1052/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2.1

Sanierung Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sanierung Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen

2230/2018 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

8.3

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne, sowie von Frau Bastian (FDP): Sachstandsbericht zur Überarbeitung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (EHZK) Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne, sowie von Frau Bastian (FDP): Sachstandsbe…

AN/1059/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.4

Antrag der SPD-Fraktion: Stopp der Weitervermietung der Pavillons auf der Brücke Porz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Stopp der Weitervermietung der Pavillons auf der Brück…

AN/1054/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.5

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Sachstandsbericht zum Controllingverfahren für Anträge und Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Sachstandsber…

AN/1058/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.6

Antrag der SPD-Fraktion: Errichtung eines Zauns im Bereich der Straße „Am Liburer Wall“ in Libur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Errichtung eines Zauns im Bereich der Straße „Am Libur…

AN/1055/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.7

Antrag der CDU-Fraktion: Planungskriterien taktile Elemente

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Planungskriterien taktile Elemente

AN/1050/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.8

Antrag von Frau Bastian (FDP): Unterflur-Abfallcontainer für das Quartier Neue-Mitte-Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag von Frau Bastian (FDP): Unterflur-Abfallcontainer für das Quartier Neue-…

AN/1056/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.9

Antrag der CDU-Fraktion: Gehweg “Albert- Schweitzer- Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Gehweg “Albert- Schweitzer- Straße

AN/1051/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.10

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zu 15 Minuten kostenfreies Parken

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zu 15 Minuten kostenfreies Parken

AN/1060/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.1.1

PFT-Belastungen in Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

PFT-Belastungen in Köln-Porz

1981/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.1.1

Anfrage von Frau Bastian (FDP): PFT im Grundwasser

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage von Frau Bastian (FDP): PFT im Grundwasser

AN/0865/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.1.2

Werbesäulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Werbesäulen

1880/2018 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

9.1.3

Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

0484/2018 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

9.1.4

"Trockenurinale in Porzer Schulen" von Frau Bastian (FDP) - Sessionanfrage 0864/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage gemäß § 4 der GO des Rates der Stadt Köln zum Thema "Trockenurinale in …

2135/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.4.1

Anfrage von Frau Bastian (FDP): Trockenurinale

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage von Frau Bastian (FDP): Trockenurinale

AN/0864/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Anfrage der Fraktion Die Grünen: Maßnahmen am Bahnhof Wahn

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehrsberuhigung in der neuen Eiler Straße

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Gemeinschaftsgrundschule Hauptstraße in Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinschaftsgrundschule Hauptstraße in Porz-Mitte

1810/2018 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

10.2.2

Planfeststellungsbeschluss für den 6-streifigen Ausbau der A 59 zwischen dem Autobahndreieck Köln-Porz und der Anschlussstelle Flughafen Köln-Bonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

Planfeststellungsbeschluss für den 6-streifigen Ausbau der A 59 zwischen dem Au…

1948/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.3

Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 15.05.2018 zur Verlagerung des Berufskollegs Porz (BK 10)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 15.05.2018 zur Verlagerung des Berufsk…

1947/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.4

Bürgerinformationsveranstaltung zum Modellversuch „Schutzstreifen auf der Siegburger Straße“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgerinformationsveranstaltung zum Modellversuch „Schutzstreifen auf der Siegb…

1923/2018 · Mitteilung BV

10.2.5

Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021

1849/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.6

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-We…

1656/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.7

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 74393/04; Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 74393/0…

1567/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.8

15 Minuten kostenfreies Parken im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

15 Minuten kostenfreies Parken im Stadtbezirk Porz

2046/2018 · Mitteilung BV

10.2.9

Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Finkenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen …

2098/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.10

Machbarkeitsstudie für leistungsfähige regionale Radverbindungen/Radhauptachsen zwischen Köln, Leverkusen, dem Rheinisch-Bergischen Kreis und dem Rhein-Sieg Kreis

Ergebnis: Kenntnis genommen

Machbarkeitsstudie für leistungsfähige regionale Radverbindungen/Radhauptachsen…

1999/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.11

Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" - Sammelumdruck -

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

2024/2018 · Mitteilung Ausschuss

10.2.12

Sanierung der Treppenabgänge am Rheinufer in Porz-Mitte; Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und von Frau Bastian (FDP) in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 15.05.2018 (AN/0680/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sanierung der Treppenabgänge am Rheinufer in Porz-Mitte; Antrag der Fraktionen …

2053/2018 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

10.2.13

Sachstandsbericht zum Eingang des Bildungszentrums im Bezirksrathaus Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zum Eingang des Bildungszentrums im Bezirksrathaus Porz

2252/2018 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

11

Annahme von Schenkungen

Tagesordnung (58)

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