Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 03.05.2021, Top 7.2.6 Bolzplatz Godorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zum Bolzplatz Katharinenstraße in Köln-Godorf aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 03.05.2021, Top 7.2.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/0006/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Fritz-Encke-Volkspark: Nutzung für kleinere Kulturveranstaltungen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ zur Generierung und Nutzung von Nachbarschaftswissen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Sachstand zum Parkplatz an der KVB-Haltestelle Herthastraße (AN/1186/2018), Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Bearbeitungsstand zur Sicherung der Grünanlage Kreuzungsbereich Godorfer Hauptstraße/Bunsenstraße, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Schulen im geplanten Siedlungsgebiet Rondorf Nordwest, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Schulen im geplanten Siedlungsgebiet Rondorf Nordwest - zur Anfrage der CDU-Fraktion AN/1192/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Belegung und Auslastung des Gemeinschaftsparkplatzes der Stadtteilbibliothek/ Apotheke in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Unbeantwortete Anfragen

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung,Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sit-zung am 14.12.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Sachstand sanierungsbedürfige Immobilie Sürther Hauptstraße 74 in Köln-Sürth, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0270/2021) aus der Sitzung am 15.03.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Die Grünen/Bündnis 90 (AN/0394/2021) aus der Sitzung am 15.03.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0831/2021) aus der Sitzung am 03.05.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Schulplatzsituation im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0839/2021) aus der Sitzung am 03.05.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Einrichtung eines gemeinsamen Schulgarten EMA, OSK und ggf. Gesamtschule, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Öffentliche Toiletten im Stadtbezirk, Antrag der CDU-Fraktion - mit Beitritt der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neugestaltung der Bepflanzung des Denkmalplatzes an der Meschenicher Straße in Köln-Godorf, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

Planungen für das Naturschutzgebiet Sürther Aue, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 9/Die Grünen zu AN/1189/2021 -Planungen für das Naturschutzgebiet Sürther Aue

Ergebnis: geändert beschlossen

Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal

Ergebnis: Sache ist erledigt

Wertstoffsammelbehälter von Altglas am Standort Goltsteinstraße in Bayenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Barrierefreie Gehwege, Goltsteinstr. Bayenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal,

Ergebnis: Sache ist erledigt

Schaffung von Ersatzparkplätzen bei künftigem Wegfall von bestehenden öffentlichen Parkplätzen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion - mit Beitritt der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

Gehwegverbreiterung und Fahrbahnverengung zur Entfernung einer Gefahrenstelle im Pflasterhofweg – Köln-Weiß

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen Frohnhofstraße in Sürth

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nachtfahrverbot für LKW auf der Brühler Straße in Köln-Raderthal

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag zu AN/0013/2021 - Nachtfahrverbot für LKW und Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km_h auf der Brühler Straße in Köln-Raderthal

Ergebnis: zurückgestellt

Zugeparkte Gehwege Gustav-Heinemann-Ufer/Ecke Schönhauser Straße in Köln-Bayenthal, Antrag der SPD-Fraktion -mit Beitritt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag: Sicherung des Schulwegs Cäsarstraße / Baustellenverkehr, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Interimsstandorte für die Europaschule in Köln Raderthal, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nachhaltige Verbesserung des Services in den städtischen Kundenzentren, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Rodenkirchener Brücke: Appell an die Autobahn GmbH zu deren Vorgehen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Gutachten zur Verkehrstüchtigkeit der Rodenkirchener Autobahnbrücke; Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

Sonder-Schwimm-Lernprogramm "Sicher Schwimmen", Antrag der FDP-Fraktion - mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Stellungnahme der KölnBäder GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderungsantrag zu TOP 8.2.3 – (AN/1183/2021) Sonder-Schwimm-Lernprogramm "Sicher Schwimmen"

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bericht der Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier: Jahresbericht 2019 und 2020

Ergebnis: geändert beschlossen

Beflaggung des Bezirksrathauses Rodenkirchen mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Zusammenhang der Schulerweiterung Brüder-Grimm-Schule in Sürth

Ergebnis: zurückgestellt

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Westerwaldstraße in Köln-Rondorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Zuschuss an den SC Rondorf e.V.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schüler zwischen Meschenich und Godorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zur Errichtung eines Bolzplatzes in unmittelbarer Umgebung der Brohler Straße als Ersatz für die im Zuge des Wohnungsneubaus entfallende Fläche

Ergebnis: Kenntnis genommen

"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Aktueller Sachstand und Ausblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

Carsharing im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage von Frau Dr. Köhler zu TOP 10.2.6 „Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)“ der Sitzung der BV Rodenkirchen vom 3. Mai 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen