Apr 27

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 27. April 2017 um 17:04 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (45)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 16.03.2017 betr. Flächen- und Wirtschaftsentwicklung (Industrie) von Kalk-Süd

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2

Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 20.04.2017 betr. Bürgerbeteiligung in der Phase Erstellung eines IHK für Förderung (Soziale Stadt, EFRE etc.)

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Zeitgemäße Neuordnung des Verkehrs im Osten des Stadtteils Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Installieren von Müllbehältern an der Olpener Straße in Köln-Merheim zwischen der Kreuzung Ostmerheimer Straße und Hohensyburgstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

„Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen“ - Ordnungsdienst auch vor Ort im Veedel stärken

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Trägeranteil für regionale Stiftungen als Kindergartenträger

Ergebnis: zurückgestellt

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Homarstraße/Kampgasse in Köln-Vingst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: geändert beschlossen

18

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen (Vorlage-Nr. 0467/2017)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Halle 60 in Köln-Kalk, Wiersbergstr.:

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Verwendung der Kulturmittel 2017 für den Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Errichtung einer 1-Raum-City-WC-Anlage auf dem Markplatz in Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Umgestaltung der Grünfläche 2019/149 - Olpener Straße vor der Einmündung Hohensyburgstraße in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Planung und Kostenermittlung für die Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg, Köln-Ostheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Verkehrsbeeinträchtigende Situation durch abgestellte Fahrräder vor den Köln Arcaden

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Beantwortung SPD wg KuRa SSV Vingst 05

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Schulessen in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Anfrage in der Sitzung vom 23.03.2017 zur Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Baulicher zustand und Erscheinungsbild der Steprathstraße in Köln Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Spielplatz in der Flehbachaue in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1
10.2.2

Umgestaltung des Spielplatzes An Sankt Adelheid in Köln-Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Stadtbahnhaltestelle Vingst, Nachrüstung von zwei Aufzügen und Umgestaltung des Haltestellengebäudes hier: Mitteilung zum Baubeginn

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Stadtradeln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

74440/02; VEP; "Rather See" in Köln-Rath/Heumar; Stand des Bebauungsplanverfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
27.04.2017 17:04 Uhr
Ende
27.04.2017 18:12 Uhr
Ort
Raum 901