Finanzausschuss
Montag, 05. Februar 2018 um 14:30 Uhr
Tagesordnung (50)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Gebührenbescheide für Kindertagesstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dokumentation der Werthaltigkeitsprüfungen von Finanzanlagen im Rahmen des Jahresabschlusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nord-Süd-Stadtbahn 1. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nord-Süd-Stadtbahn 2. Baustufe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 - Rahmenterminplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung des Toilettensanierungsprogramms für Schulen - Beschluss des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 29.01.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Verkauf der städtischen Krankenhäuser an das Universitätsklinikum Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkauf der städtischen Krankenhäuser an das Universitätsklinikum Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 12.2: Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg, Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ergänzung von Gesellschaftsverträgen städtischer Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Zusätzliche Mittel für Inklusion und Integration im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse zur Förderung von Kleinfestivals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Wuppertaler Straße, Köln-Buchheim hier: Bau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes mit Vereinsraum und Lagerräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zentrale Wahrnehmung der Aufgabe "Verpflichtung zu Integrationskursen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim. Hier: Weiterplanungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Institutionelle Förderung des Festivals "Sommerblut" für die Jahre 2018 bis 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Institutionelle Förderung der Temporary Gallery für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021
Ergebnis: zurückgestellt
Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft" Verteilung der Institutionelle Förderung
Ergebnis: zurückgestellt
Zuschuss an Rubicon e.V. zur Föderung einer Fach- und Beratungsstelle für geschlechtliche Selbstbestimmung "Trans*Queer* Cologne"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die GGS Kopernikusstr. 40-42, 51065 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Schülerplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an Rubicon e.V. zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und LSBTI-Hintergrund in Köln; hier: Endgültige Mittelfreigabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erwerb eines Gesellschaftsanteils der Partnerschaft Deutschland
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 im Stadtbezirk Rodenkirchen 2016/2017 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.02.2018 14:30 Uhr
- Ende
- 05.02.2018 15:36 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)