Finanzausschuss
Montag, 05. Februar 2024 um 14:33 Uhr
Tagesordnung (63)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.11.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufteilung der Mittel des Strukturförderfonds 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umwandlung der Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start des verwaltungsinternen Haushaltsaufstellungsverfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Bürgschaftserklärung Anschlussfinanzierung Nord-Süd-Stadtbahn-Darlehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 Abs. 1 Verordnung (EG) 1370/2007, geändert durch Verordnung (EU) 2016/2338
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturförderfonds 2023/2024 - Förderprogramm des Kulturamtes 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Prüfung einer möglichen Anwendung der Grundsteuer C in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung Platz an der Herler Straße in Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2025 bis 2027
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ersatz von vier Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge, hier Ersatzbeschaffung von 3 Kolonnenfahrzeugen sowie Umrüstung von einem Kolonnenfahrzeug für
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prioritätenliste Kunststoffrasen #6: Planungsbeschluss Generalsanierung Sportanlage Bieselwald
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prioritätenliste Kunststoffrasen #8: Planungsbeschluss Generalsanierung Sportanlage Am Damm
Ergebnis: zurückgestellt
Räumliche Einbauten und Vitrinen für die Ausstellung "Faszination Schmuck. 7000 Jahre Schmuckkunst im MAKK"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Einrichtung und Mittelfreigabe für den Erweiterungsbau des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118 in Köln-Nippes
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Änderung der Satzungen der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 10.2 - Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch (2814/2023)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für ein Zentraldepot der Museen der Stadt Köln + erweiterte Grundlagenermittlung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellung für ein Zentraldepot der Museen der Stadt Köln + erweiterte Grundlagenermittlung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Bürgerzentrum Turmstraße, Entsiegelung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung des Planungsbeschlusses für die Generalsanierung der Bezirkssportanlage Thuleweg in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzsanierung und Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bf Deutz/Messe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe"
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Vergabe von vier Rahmenvereinbarungen für die Restaurierung und Digitalisierung von Großformaten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer 3-zügigen Grundschule am Standort Friedrich-Karl-Straße 64, 50737 Köln-Weidenpesch, bei gleichzeitiger Änderung der Montessori-Grundschule GGS Gilbachstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss Generalsanierung des Römisch-Germanischen Museums der Stadt Köln, Roncalliplatz 4, 50676 Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag TOP 4.5 – Baubeschluss Generalsanierung des Römisch-Germanischen Museums der Stadt Köln, Roncalliplatz 4, 50667 Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Trierer Str. o. Nr., 50674 Köln-Neustadt/Süd - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK),
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft der Stadt Köln in der Genossenschaft ProVitako Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister eG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit 3 Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Nippes - hier: Ersatz der Vorlage 0604/2023
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung des Interims für das Gymnasium Rondorf, Eygelshovener Str. 19, 50999 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschussgewährung "Tag des guten Lebens" 2024
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss für Rosenmontagszug und die Straßendekoration an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.02.2024 14:33 Uhr
- Ende
- 05.02.2024 15:24 Uhr
- Ort
- Ratssaal