Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 08. Juli 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (77)
Einwohnerfragestunde
Ausbau der Frankfurter Straße zwischen dem Bahnhof Köln - MÜlheim und der Heidelberger Straße in Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Durchfahrtverbot für LKW ab 2,5 t (Az.: 02-1600-90/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken Dellbrücker Str. in Buchheim (Az.: 02-1600-246/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eingabe nach § 24 GO NRW: Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) - Fahrgastinformationsanzeige Wiener Platz / Frankfurter Str. (Az. 02-1600-135/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung für die Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Am Rosenmaar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung für die Gemeinschaftsgrundschule Dellbrücker Hauptstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Aufstellen von Mülleimern "Elisabeth-Schäfer-Weg" Köln Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Taubenkot in Eisenbahnunterführungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Belästigungen durch Gewebebetriebe in der Buchholzstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Bergisch Gladbacher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiedereröffnung Thurner Hof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statistische Abweichungen / Probleme bei der Europawahl 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung des Kinder- und Jugendschutzes in Köln Buchheim - im Besonderen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neubau eines S-Bahnhofes an der Berliner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Parksituation Gronauer Straße in Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnungs- und Gebäudeleerstand im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Der Antrag wurde zurückgenommen.
Errichtung eines Bike-Towers auf dem Wiener Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
verschoben zu TOP 7.2.5
Verbesserung der Sicht für Abbieger Dünnwalder Kommunalweg/Ecke Am Flachsrosterweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweigleisiger Ausbau der Strecke der Linie 4 zwischen Odenthaler Str. und Schlebusch: Den ÖPNV zügig ausbauen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, sowie der Einzelmandatsträger Bakis (Die Linke) und Tücks (FDP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Mülheim an die Bezirksvertretung Mülheim zum Thema "24-Stundenöffnung der öffentlichen Toilette im Bezirksrathaus Wiener Platz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Mülheim an die Bezirksvertretung Mülheim zum Thema " Nette Toilette"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bestellung eines Schriftführers für die verbleibende Wahlperiode 2014-2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Ausstattung der Räume der KGS Langemaß, Langemaß 21, Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Straßenbezeichnung Kurtekottener Straße in Köln-Flittard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Altlastensanierung des kieselrotbelasteten Bolzplatzes Herler Ring 176, in Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung der Sportanlage Von-Bodelschwingh-Straße (Bugenhagen Straße)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Busnetzerweiterung Interim
Ergebnis: geändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Markgrafenstraße von Clevischer Ring bis Kreisverkehr Berliner Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
271. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 71476/02, Arbeitstitel: "Herler Straße" in Köln - Buchheim
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zu Top 10.1 "Parkgebührenordnung 2019"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerhaus MüTZe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstand im städtischen Wohnungsbestand (AN/0565/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer Fußgängerrampe im Bereich der Moses-Hess-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterbindung des LKW-Durchgangsverkehrs durch Mülheim während der Sanierung der Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorhalten einer Notfallpraxis im rechtsrheinischen Norden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale Kundenwand beziehungsweise Anzeigetafel im Kundenzentrum
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Teilaufhebung des Bebauungsplanes 73479/08 Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gutachten zum Kalkberg (1641/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wird der Kalkberg schon genutzt?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 08.07.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 08.07.2019 18:47 Uhr
- Ort
- VHS-Saal