Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 07. September 2017 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (98)
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Konzepte für zusätzliche Hilfsangebote entwickeln
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Drogenproblematik Neumarkt"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme der Verwaltung betreffend "Antrag zum Thema Drogenproblematik am Neumarkt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Instandsetzung der Sicherheitsbeleuchtungsanlage im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss eines Rahmenvertrags für Umzüge, Transporte, Entrümpelungen in Obdachlosen-, Geflüchteten-, Asyl- und Aussiedlereinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung des Vereins Interkultur e.V. als Interkulturelles Zentrum nach den Richtlinien zur Förderung Interkultureller Zentren in der Stadt Köln vom 27.10.2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Mitgliedschaft beim Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51063 Köln Mülheim und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung verbleibender Mittel zur Förderung Interkultureller Zentren in 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrgenerationenhaus Lindweiler 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Wohnen
Anfragen und Beantwortungen
"Die Situation wohnungsloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Frauen in der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung - Vorlagen-Nr. 2181/2016 Beschluss des Rates vom 04.04.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
JobCenter Köln
Anfragen und Beantwortungen
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Anfragen und Beantwortungen
Beantwortung von Nachfragen zum 2. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln (1869/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überprüfung von Kosteneinsparungen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" 2. Folgebericht - Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2010
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat zum Thema "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.03.2017:
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Widersprüche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Widersprüche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wieso wird der Köln-Pass nicht automatisch versendet?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe AN/0929/2017 „Wieso wird der Köln-Pass nicht automatisch versendet?“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Problemimmobilien in Köln – was tut die Stadtverwaltung?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Problemimmobilien in Köln - was tut die Stadtverwaltung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017), Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 09.03.2017, ergänzende Mitteilung 1198/2017 zur Sitzung am 27.04.2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Hollmann in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.04.2017 zur Darstellung der Bundeserstattung für die Transferaufwendungen der Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Selbsthilfeförderung im Wohnungsbau"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Selbsthilfeförderung im Wohnungsbau (AN/0842/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage betreffend "Bewachung in Kölner Flüchtlingsunterkünften (2938/2016)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Ausgabestelle der Kölner Tafel im Stadtteil Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Dr. Dr. Mück betreffend "Spenden von Fitnessgeräten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage betreffend "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Mechenisch und Rondorf"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herr Dr. Dr. Mück am 22.06.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage zur Koordinierung medizinischer Fachkräfte in den Notunterkünften zur Flüchtlingsunterbringung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfung vorrangiger Wohngeldansprüche bei der Gewährung von Sozialhilfe 0486/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überarbeitung der Einverständniserklärung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfragen / Anregungen zum 15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Ausweitung des Platzangebotes für von Gewalt betroffene Frauen im Frauenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunales Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Turnhallenbelegung in Zukunft vermeiden"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Turnhallenbelegung in Zukunft vermeiden"
Ergebnis: Kenntnis genommen
GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ersetzungsantrag zu TOP 3.1.7, Antrag Fraktion Die Linke: „GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Verschärftes Problem mit Obdachlosen in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
„Präventive Hausbesuche“ – Bedarfsdeckung der Hilfegesuche
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Beantwortung einer Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss betreffend "Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage des Integrationsrates vom 09.01.2017 - AN/0029/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen des SE Dr. Dr. Mück im Gesundheitsausschuss zur Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2016/2017 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren (1085/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage des AVRs - Bewachung in Kölner Flüchtlingsunterkünften (0226/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung Anfrage AN/1033/2017 der Fraktion der Alternative für Deutschland
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen aus der Sitzung des STEA betreffend "Problemimmobilien in Köln - was tut die Stadtverwaltung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung zu Nachfragen aus dem Integrationsrat vom 20.03.2017 bzw. 19.06.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Rucksack" - ein Programm zur koordinierten Sprachförderung und Elternbildung; Sachstand zur Finanzierung der Gruppen aus dem Programmgebiet „Mülheim 2020“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag: "ZUSAMMENHALTEN! - SEXUELLE UND GESCHLECHTLICHE VIELFALT IN DER JUGENDHILFE"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auffällige obdachlose Personen in der Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wegweiser "Gut informiert älter werden"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme der Stadt Köln am Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 07.09.2017 15:30 Uhr
- Ende
- 07.09.2017 18:40 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18