Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 09. März 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (62)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Spielplatz Giershausener Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lkw-Parken auf der Autobahnbrücke Volkhovener Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschilderung Grünanlage Köln-Seeberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Heizkraftwerk Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Ansiedelung eines Supermarktes (Vollversorgers) im Bereich Fühlingen, Rheinkassel-Langel,Merkenich Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Haus Fühlingen Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
LKW-Ruheplätze im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ist die Kölner Berufsfeuerwehr (Rettungsdienst) in der Lage, ausbildungs- wie gerätemäßig Kehlkopfoperierte Menschen medizinisch korrekt im Notfall zu behandeln? Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fussgängerüberqerung Industriestraße Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reinigung Rheinufer Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gülleausbringung auf die Felder Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Lkw-Zufahrtsverbot für die Causemannstraße in Köln-Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Instandsetzung des Verbindungs- Geh- und Radweges zwischen St.-Tönnis-Straße und Bruchstraße Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Verlagerung des städtischen Großmarkts nach Lindweiler/Volkhoven/Weiler! Keine Verlagerung des städtischen Großmarkts nach Lindweiler/Volkhoven/Weiler! Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Widerrechtliches Parken auf Grünflächen Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: zurückgestellt
Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Rettungswache in Köln Worringen Stadtteil Worringen, St. Tönnis-Straße hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Verschiedenes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Verkehrsauswirkungen auf die für den Lkw-Verkehr gesperrten Leverkusener Autobahnbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Starke Veedel - Starkes Köln" Bürgerbeteiligung im Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord" am 30.11.2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kindertagesstätten - Versorgungssituation in Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2016 hier: Bezirksvertretung Chorweiler
Ergebnis: zurückgestellt
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Grünanlage Seeberg-Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungsbauoffensive
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hotspot Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich ÖPNV-Situation im Kölner Norden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 09.03.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 09.03.2017 19:30 Uhr
- Ort
- Großer Saal