Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 19. September 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (75)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage zur Planung und Bau eines Kinderspielplatzes im Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zum Tadsch Mahal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mobilitätseinschränkung Gellertstraße (Az.: 02-1600-173/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Pendelbus zwischen Longerich (S11) und Wilhelm-Sollmann-Straße (Linien 12 und 15)
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Schwerlastzuliefererverkehr zum ICE-Instandhaltungswerk Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW für die Sanierung des Brunhildplatzes und des Balmungweges in Köln-Mauenheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auskunft über Wochenmärkte auf www.stadt-koeln.de
Ergebnis: Kenntnis genommen
Platzfläche vor der verwaisten ehem. VfL 99 Tribüne an der Rennbahnstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altlastenuntersuchungen und Ergebnisse zur Altlast 50503 (Simonskaul)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bestattungsgarten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitskontrollen auf der Geldernstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegales Gehwegparken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulgärten im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Bepflanzung der Wände am Tunnel Boltensternstraße/An der Schanz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Instandsetzung des Verbindungsweges Xantener Straße zum Nordpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kleingartenanlage An der Ling
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altlastenuntersuchung 50503 Vorlagennummer 263/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschützte Bäume auf Privatgrundstücken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation Kreuzung Xantener Straße/Kretzerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Prüfung einer Erweiterung der Bezirkssportanlage Weidenpesch
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Prüfung einer Erweiterung der Bezirkssportanlage Weidenpesch (Scheibenstraße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sperrung der Zufahrt der sogenannten KVB-Straße in Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Makrofontest in der Nacht außerhalb der ICX Hallen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Mobilitätsstation am Longericher S-Bahn-Bahnhof
Ergebnis: zurückgestellt
Maßnahmen gegen den Klimanotstand: offene Wasserflächen und Aktivierung der städtischen Brunnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gehwegbeleuchtung in der Schmiedegasse am Nordfriedhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Verunreinigungen entlang der Scheibenstraße in Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tempoflickenteppich in Bilderstöckchen nördlich des Parkgürtels beseitigen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bäume für das Klima – Bilderstöckchen macht’s vor
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der CDU-Fraktion "Bäume für das Klima - Bilderstöckchen macht´s vor" (AN/1137/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bushaltestellen für Bienen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung an der Baumpflanzaktion EINHEITSBUDDELN am 3. Oktober 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Toiletten und Müllcontainer für den Industriepark Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Phosphorgewinnung aus Klärschlamm
Hafenausbau Godorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anschaffung von vier neuen Bänken für den Lohsepark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von bezirksorientierten Mitteln zur Unterstützung des Klimaparks Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von bezirksorientierten Mitteln für die Paraskate 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 66498/03 Arbeitstitel: Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch;Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65520/02 Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beratung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2020/2021 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Frauenhaus
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Durchfahrtsverbot Merheimer Straße für LKWs über 7,5 t
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Lebensqualität in der Graseggerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Verkehrsfläche "Brunhildplatz" in Köln-Mauenheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 1366/2019 und 2226/2919
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wartungsarbeiten und gewerbliche Tätigkeiten auf dem ehemaligen Verschiebebahnhof Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zebrastreifen auf dem nördlichen Niehler Damm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Makrofontest in der Nacht außerhalb der ICX Hallen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sitzungstermine der BV Nippes im Jahre 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 19.09.2019 19:35 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal