Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 26. Juni 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (87)
Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung des Rates auf Durchführung einer aktuellen Stunde Baumaßnahmen im Rahmen der Sanierung und Umgestaltung der B9 in Worringen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Asbestfund im Heinrich-Mann-Gymnasium
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage Masterpläne im Stadtbezirk Chorweiler insbesondere soziale Wohnprojekte und Infrastruktur
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkauf Wohnungsbestands der ZBI/ZBVV in Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsanfrage zum Einrichtung eines Bäderbeirats für das Chorweilerbad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Einbahnstraße auf der Offenbachstraße in Köln-Pesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Einbahnstraße auf der Offenbachstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlende Mobiltätsberatung „Go.Center„ in Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage Maßnahmen zum Schutz der Bäume und Verbesserung der Parksituation am Fühlinger See
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsbeteiligung zum "Masterplan Sauberkeit" im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung der Kfz-Zulassungszahlen und infrastrukturelle Maßnahmen im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kurzzeitparkzone Friedhof Volkhovener Weg
Ergebnis: vertagt
Anfrage zur Verbesserung der Sauberkeit und Instandhaltung im Bereich der Einkaufs-Passage und des Busbahnhofs in Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausfälle S6 und S11 im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Neue Anfragen
Außengelände Jugendzentrum Northside, Netzestr Anfrage der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusammenlegung der Jugendpflegestellen Chorweiler und Nippes Anfrage der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand Kindergarten Seeberg Geranienweg 27 Anfrage der AfD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Giershausener Weg in Köln Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Sperrmüllproblematik in Chorweiler und Chorweiler Nord Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kunstrasenplätze im Stadtbezirk Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: vertagt
Sachstandsanfrage zum Austausch der maroden Sitzbänke am Marktplatz in Heimersdorf Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladestationen für E-Mobilität Anfrage der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Planung und Errichtung einer Kindertagesstätte im Stadtteil Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen und Die Linke und Lilo Heinrich
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf der Helmut-Kusserow-Sportanlage Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen entlang der Nettesheimer Straße und des Volkhovener Weg Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportplatz in Esch Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierfreie Stadtbahn-Haltestelle schaffen in Merkenich-Mitte Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lebensgefahr bei Schwimmen im Rhein Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lückenlose Besetzung der Stelle in der Bezirksjugendpflege Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umsetzung der Ausgleichsflächen im Gebiet des B-Plans Nr. 6654/03 "Causemannstraße" in Merkenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung der mündlichen Nachfrage aus der Sitzung am 22.05.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertragsverlängerung "Summerjam"-Festival
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstraße 2 in 50765 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Brombeergasse in Köln-Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Dachsanierung inkl. Photovoltaikanlage und Begrünung sowie Planungsbeschluss zur Sanierung von Fassaden und Fenstern des Heinrich-Mann-Gymnasiums (exkl. 3-Feld-Sporthalle) in Köln-Chorweiler, Fühlinger Weg 4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 60537/02 Arbeitstitel: "Volkhovener Straße in Köln-Esch/Auweiler“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 249. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am der Gemeinschaftsgrundschule und Katholischen Grundschule An den Kaulen 62-64, 50769 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung über städtebauliche Studie mit Vorzugsvariante für städtebauliche Bildungslandschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Veranstaltungsplanung am Fühlinger See 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsförderung 2020-2025 im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (REVG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024
Ergebnis: vertagt
Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Ergebnis: vertagt
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Installation von Pollern am Athener Ring 26-28, Aktenzeichen 142/24
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm
Ergebnis: vertagt
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Danke Der Beachclub am Escher See ist nach wie vor geschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 26.06.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 26.06.2025 19:35 Uhr
- Ort
- Großer Saal