Jan 31

Verkehrsausschuss

Dienstag, 31. Januar 2017 um 16:07 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (47)

1

Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Umgestaltung des Ebertplatzes

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.2

Offenlage der Planungsunterlagen zum Niehler Gürtel

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken!

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Ergänzungsantrag zu TOP 2.2 "Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken!"

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.2

Änderungsantrag zu TOP 2.1 der SPD "Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken" - Optimierung Pendlerverkehre zwischen Köln und dem Rheinisch-Bergischen Kreis

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.3

Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken!

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Tarifregelung zur Kurzstrecke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Autonome Busse oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

4

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

4.1

Tunnel Grenzstraße, hier: Bedarfsfeststellung für die Installation und Aufschaltung der Leittechnik auf die Tunnelwache

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Machbarkeitsstudie für eine "Kölner Südbahn S 16"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

5.1

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zum Neuen Kreuz von Von-Kleist-Straße bis Haus-Nr. 24 einschließlich in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.2

Änderungsbeschluss zum Planungsbeschluss zum nachträglichen Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in bestehende Stadtbahnanlagen (Drucksachen-Nr. 0779/001) und zum erweiterten Baubeschluss (Vorlage-Nr. 3054/2009)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.3

Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.4

258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.5

Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen

Ergebnis: zurückgestellt

5.6

Programm RRX-Außenäste

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Fuß- und Radwegeführung bei Baustellen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.2

Kreuzung Venloer Straße/Rath Mengenicher Weg (Auf dem Paulsacker)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2016 (AN/1801/2016)

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sachstand und weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Modellvorhaben in Köln: Förderung aktiver Mobilität in städtischen Quartieren

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Umsetzung Radverkehrskonzept Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der BAB 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich Neubau der Rheinbrücke Leverkusen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Verkehrsauswirkungen auf die für den Lkw-Verkehr gesperrten Leverkusener Autobahnbrücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Förderung der Elektromobilität

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe; Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe; Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Wiederinbetriebnahme von vier stationären Geschwindigkeitsmessanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Information zum aktuellen Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Radschnellweg Köln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.2

Vorlage "Sperrung der Gleueler Straße"

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.3

Umgestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.4

"Ring frei"

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.5

Defekte Rolltreppen und Aufzüge - heutiger Pressebericht

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.6

Grüne Welle/Raddetekt für Radfahrer

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
31.01.2017 16:07 Uhr
Ende
31.01.2017 17:56 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)