Finanzausschuss
Montag, 20. Mai 2019 um 14:33 Uhr
Tagesordnung (56)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Bericht über die Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
KölnTourismus GmbH: Beantwortung der Anfrage RM Breite zur Vertragsauflösung des Geschäftsführers
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsplanaufstellung 2020/2021 inklusive Mittelfristplanung bis 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reform der Grundsteuer Regelmäßige Berichterstattung für den Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückstandssituation Gemeindesteuern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beauftragung Projekt: Wirkungsmessung von Digitalisierungsvorhaben in den Städten Aachen und Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Sind bei der KSV GmbH Sicherheit und Qualität der Kindertransporte sowie des Fachpersonals gesichert?
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler; Umgestaltung des Pingenweges zwischen Volkhovener Weg und Unnauer Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -
Ergebnis: zurückgestellt
Flora Bewässerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Planung des Abbruchs und Ersatzneubaus der Brücke Escher Str. in Köln Nippes/Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung von 4 Gräberbaggern, 6 Zweischalengreifern und 1 Erdbohrer für den Friedhofsbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Philippstr. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: zurückgestellt
Zuschuss TSV 07 Köln-Merheim e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Alteburger Straße/Bayenthalgürtel/An der Alteburger Mühle im Bereich der Bismarckäule sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-2-1004, Bayenthalgürtel/
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung von 9 Elektro-Schmalspur-Kippern für den Friedhofsbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Ossietzkystr., Köln-Longerich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
KölnTourismus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Nutzungsvertrag MiQua
Ergebnis: zurückgestellt
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwasserbeseitigungskonzept 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe avon invest
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Ost-West-Achse
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
NRW Tag 2020
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Schließung und Rückbau der städtischen Notunterkunft für Geflüchtete an der Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln-Ossendorf - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Institutionellen Förderung des Kulturwerk des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler, Köln e.V
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wirtschaftsjahr 2019/20
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezuschussung einer Maßnahme zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: Musikhaus Süd – Sanierungsarbeiten bezogen auf den Einbau einer Stahltreppe, Elekroinstallationen sowie Einbau neuer / Reparatur alter Holzfenster
Ergebnis: zurückgestellt
Antirassismus-Arbeit 2019 / 3.Schritt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, nördlicher Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses und einer Rettungswache in Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2019/20
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2018; Ergebnisverwendung Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.05.2019 14:33 Uhr
- Ende
- 20.05.2019 15:40 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)