Nov 07

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 07. November 2022 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (82)

1

TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde: Starkregenereignisse - Konzept für ein Starkregenrisiko-Management, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sitzmöbel/Bank am Höninger Platz, Köln - Zollstock (Az.: 02-1600-103-22)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Auswirkung der Energieeinsparungen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1368/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Durchgangsverkehr Sinziger Straße und Heidekaul

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Absenkung von Gehwegen im Bezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Linienführung der Nord-Süd-Stadtbahn, 4. Baustufe, durch das Wasserschutzgebiet am Verteilerkreis Bonner Straße/Militärring und am Autobahnkreuz Köln-Süd., Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1

Linienführung der StadtBahnSüd durch die Wasserschutzzone am Verteilerkreis und am Autobahnkreuz Köln-Süd, Anfrage der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen für die Sitzung am 07.11.2022 (AN/1641/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2.1

Beantwortung Anfrage AN/1777/2022 - Entwicklung von Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Sachstand Neugestaltung Spielplatz Alteburger Straße in Köln-Bayenthal, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Sachstand Ortsumgehung Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017 (Zwischeninfo Mitteilung 3772-20

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Zollstocker Weg: Entsiegelung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 02.05.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Situation auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 02.05.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Umgang mit Plastikabfall auf städtischen Grünanlagen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1165/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Angebot an Schulplätzen in Eingangsklassen an Grundschulen und weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen zum Schuljahr 2022/2023,Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1315/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Baumfehlstellen Gottesweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1362/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Fassadenbegrünung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1363/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Sachstand Umgestaltung Spielplatz Zum Hedelsberg / Im Salzgrund in Weiß, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1367/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Einhalten der Reaktionszeiten der Rettungsdienste und Rettungsdienstbedarfsplan, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1460/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15.1

Einhalten der Reaktionszeiten der Rettungsdienste und Rettungsdienstbedarfsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

43

Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.2

Aufrechterhaltung der Attraktivität des Gewerbegebietes Claudiusstraße in Immendorf, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Verschönerung Vorgebirgspark – Tischtennisplatz und Wiese, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Umgestaltung der Unterführung unter der BAB 555 in der Radewegeverbindung zwischen Köln-Marienburg und Köln-Raderthal, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Baumscheiben Hebbelstraße Köln Bayenthal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Verbesserung der Barrierefreiheit; Bürgersteigabsenkung im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Fahrradstellplätze Höninger Weg 290-294 in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Darstellung von Situationen und Örtlichkeiten als Ursache für die Überschreitung von Schutzzielfristen bei Einsatzfahrten der Feuerwehr im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Mitfahrbank in Köln-Immendorf, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Shell: umfangreiche Baumfällungen auf dem Werksgelände in Godorf - Bericht, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Wohnungsbauflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.2.2

Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Gestaltungsbeirat der Stadt Köln, Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates für 2022 - 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße entlang der Industriestraße und der Wattignystraße von Unter Buschweg bis Rodderweg in Köln-Sürth

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Förderprogramm "Dritte Orte" - 3. Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Erhöhung der Verkehrssicherheit Zaunhofstraße zwischen Immendorf und Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Planungsrechtlicher Vorbescheid (Bebauungsgenehmigung) für das Grundstück Immendorfer Straße 45 in Köln Godorf zur Errichtung von 9 Einfamilienhäusern.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Mitteilung zur Kostenerhöhung Generalsanierung der Sportanlage Zaunhofstraße in Köln-Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Planung der Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße und Schillerstraße in Bayenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Niederschriften des Begleitgremiums Parkstadt Süd vom 12.09.2019, 25.06.2020 und 08.06.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Baustellenverkehr im Zusammenhang mit dem Abriss und Neubau des Bezirksrathauses in Köln-Rodenkirchen - Nachfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 29.08.2022 zu 1910/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
07.11.2022 17:05 Uhr
Ende
07.11.2022 21:40 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal