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- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 07. November 2022 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (82)
TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde: Starkregenereignisse - Konzept für ein Starkregenrisiko-Management, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sitzmöbel/Bank am Höninger Platz, Köln - Zollstock (Az.: 02-1600-103-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Auswirkung der Energieeinsparungen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1368/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchgangsverkehr Sinziger Straße und Heidekaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Absenkung von Gehwegen im Bezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Linienführung der Nord-Süd-Stadtbahn, 4. Baustufe, durch das Wasserschutzgebiet am Verteilerkreis Bonner Straße/Militärring und am Autobahnkreuz Köln-Süd., Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Linienführung der StadtBahnSüd durch die Wasserschutzzone am Verteilerkreis und am Autobahnkreuz Köln-Süd, Anfrage der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen für die Sitzung am 07.11.2022 (AN/1641/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung Anfrage AN/1777/2022 - Entwicklung von Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Neugestaltung Spielplatz Alteburger Straße in Köln-Bayenthal, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Ortsumgehung Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017 (Zwischeninfo Mitteilung 3772-20
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zollstocker Weg: Entsiegelung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 02.05.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Situation auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 02.05.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umgang mit Plastikabfall auf städtischen Grünanlagen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1165/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Angebot an Schulplätzen in Eingangsklassen an Grundschulen und weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen zum Schuljahr 2022/2023,Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1315/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfehlstellen Gottesweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1362/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Fassadenbegrünung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1363/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umgestaltung Spielplatz Zum Hedelsberg / Im Salzgrund in Weiß, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1367/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einhalten der Reaktionszeiten der Rettungsdienste und Rettungsdienstbedarfsplan, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1460/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einhalten der Reaktionszeiten der Rettungsdienste und Rettungsdienstbedarfsplan
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Aufrechterhaltung der Attraktivität des Gewerbegebietes Claudiusstraße in Immendorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verschönerung Vorgebirgspark – Tischtennisplatz und Wiese, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung der Unterführung unter der BAB 555 in der Radewegeverbindung zwischen Köln-Marienburg und Köln-Raderthal, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumscheiben Hebbelstraße Köln Bayenthal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verbesserung der Barrierefreiheit; Bürgersteigabsenkung im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradstellplätze Höninger Weg 290-294 in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Darstellung von Situationen und Örtlichkeiten als Ursache für die Überschreitung von Schutzzielfristen bei Einsatzfahrten der Feuerwehr im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Mitfahrbank in Köln-Immendorf, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Shell: umfangreiche Baumfällungen auf dem Werksgelände in Godorf - Bericht, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Wohnungsbauflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gestaltungsbeirat der Stadt Köln, Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates für 2022 - 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen - Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße entlang der Industriestraße und der Wattignystraße von Unter Buschweg bis Rodderweg in Köln-Sürth
Ergebnis: zurückgestellt
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderprogramm "Dritte Orte" - 3. Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhöhung der Verkehrssicherheit Zaunhofstraße zwischen Immendorf und Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungsrechtlicher Vorbescheid (Bebauungsgenehmigung) für das Grundstück Immendorfer Straße 45 in Köln Godorf zur Errichtung von 9 Einfamilienhäusern.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Kostenerhöhung Generalsanierung der Sportanlage Zaunhofstraße in Köln-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planung der Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße und Schillerstraße in Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschriften des Begleitgremiums Parkstadt Süd vom 12.09.2019, 25.06.2020 und 08.06.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baustellenverkehr im Zusammenhang mit dem Abriss und Neubau des Bezirksrathauses in Köln-Rodenkirchen - Nachfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 29.08.2022 zu 1910/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 07.11.2022 17:05 Uhr
- Ende
- 07.11.2022 21:40 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal