Jun 24

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Montag, 24. Juni 2019 um 14:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (61)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

EU-Charta - 2. Kölner Gleichstellungsaktionsplan

Ergebnis: geändert beschlossen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Aktiv60-Ticket und Kindermitnahme

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.2

Modellversuch - ein Jahr AKTIV60-Ticket zum ermäßigten Preis beim Führerscheinverzicht von Senioren

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2.1

Änderungsantrag zu TOP 2.2 der Fraktion der FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Die Raumfrage lösen: Die Verdrängung sozialer, kultureller und umweltpolitischer Projekte aus der Stadt verhindern! Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Verbesserte Hinweise auf mangelnde Barrierefreiheit der Hohenzollernbrücke (Nordseite)Beschlussantrag SE Dr. Herbert Mück vom 02.06.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen für die Zeit vom 01.01.2017-24.01.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen rückwirkend ab dem

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

„Integrationsbudget“: Mittel für die Fortschreibung des Gesundheitswegweisers und die Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als „Integrationslotsen Gesundheit“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Richtlinie für die Anerkennung und Förderung Interkultureller Zentren

Ergebnis: zurückgestellt

4.6

Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln einschließlich Betrauungsakt

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.7

Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatung im Quartier einschließlich Betrauungsakt

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.8

Beschäftigung Langzeitarbeitsloser

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

5.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Förderung des Projektes "Port Kölnberg - Veedelslotse"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

8

JobCenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Anfragen und Beantwortungen

8.2.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 02.05.2019 von Herrn Lieffertz zum Thema "Gleichstellungsplan im Jobcenter Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 02.05.2019 von Herrn Dr. Schulz zum "Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2018"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Hoyer auf der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 02.05.2019 zum Thema "Schaltung fingierter Stellenangebote in der Jobbörse"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.2

Abschlussbericht zum EHAP Projekt BONVENA für besonders benachteiligte neuzugewanderte Menschen aus der Europäischen Union

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Bearbeitung von Schwerbehindertenanträgen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.2

Mündliche Anfragen

12

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

12.1

Präsentation der Ergebnisse der "Leben -in-Köln - Umfrage 2016"; Zusatzfrage des RM Herr Klausing in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 06.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Solidaritiy City Köln: Kann Köln Teil der europäischen Solidarity Cities werden?

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Sachstand zum Sanierungs- und Umbauprogramm der Kölner Sozialhäuser

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3.1

Sachstand zum Sanierungs- und Umbauprogramm der Kölner Sozialhäuser

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Zielgruppenberatung bei der Stadt Köln Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 07.05.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4.1

Zielgruppenberatung bei der Stadt Köln Beanwortung der VerwaltungAntwort der Verwaltung auf eine Anfrage gem. Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Beantwortung der Anfrage "Stärkung der Sozialräume" (AN/0274/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Beantwortung mehrerer Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.03.2019 (Vorlagen-Nr. 0278/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Mitteilungen

13.1

Fertigstellung des Monitoring Stadtentwicklung Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.2

Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

13.3

Erfahrungsbericht zur Inklusionsvereinbarung 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.4

Gesundheits- und Sozialwesen – Beschäftigungsentwicklung in Köln und im Regionalvergleich 2008 bis 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.5

Anfrage- und Antragsrecht sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.6

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.7

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.8

Verbesserung des Bildungs- und Teilhabepaketes zum 01.08.2019 durch das Starke- Familien-Gesetz (StFamG)

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.9

Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 der Bürgerzentren

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.10

KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.11

Bericht Antirassismus-Trainings 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
24.06.2019 14:00 Uhr
Ende
24.06.2019 17:45 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)