Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 16. Mai 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (69)
Zukunft der Notdienstpraxis am St. Vinzenz-Hospital
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Maternusgrundschule - Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nächtliche Arbeiten der DB außerhalb der ICX-Hallen in Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage zur Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulessen im Bezirk Köln-Nippes - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Alte Hausmülldeponie im Bereich geplanter Bebauung Simonskaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstand im städtischen Wohnungsbestand (AN/0565/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Wohnraumanpassung und entsprechende Beratung im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gehweg in der Gocher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegales Gehwegparken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neusser Landstraße 2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerzug der Unterbringungseinrichtung Neusser Landstraße 2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bau einer Grundschule auf dem Gelände des ehem. Nippeser Hallenbades
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe neuer Marktzugänge auf Wochenmarkt Wilhelmsplatz Nippes
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einrichtung eines Fahrbahnstreifens für Radfahrer auf der Escher Straße von der Äußeren Kanalstraße bis zum Kreisverkehr Einmündung Schiefersburger Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Fußweges auf der Rüdellstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
LKW-Stellplätze im Industriegebiet einrichten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zebrastreifen Schmiedegasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Grünschnitt Leipziger Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Künstlerische Gestaltung der Unterführung Sebastianstraße/Industriestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen am ehemaligen Verschiebebahnhof Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radwege sind keine Parkplätze - Aktion gegen das "In-der-zweiten-Reihe-parken" auf der Neusser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Müllabfuhr durch kleineres Einsatzfahrzeug - Eschenbach Straße in Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Behinderndes Parken An der Schanz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Benennung des Platzes zwischen der Mauenheimer Straße, der Schillstraße und der Simon-Meister-Straße in "Schillplatz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klarheit schaffen bei KAG-Beiträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Blumen- und Langgraswiesen schaffen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung am 16.05.2019
Zusätzlicher Parkraum an der Gesamtschule Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Weiterplanung des Niehler Gürtels
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Verkehrsfläche "Brunhildplatz" in Köln-Mauenheim
Ergebnis: zurückgestellt
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Planung des Abbruchs und Ersatzneubaus der Brücke Escher Str. in Köln Nippes/Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
270. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrswegeplanung in der ehemaligen Belgiersiedlung in Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrs-und Parkraumkonzept Clouth-Umgebung
Ergebnis: Kenntnis genommen
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (Inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zurückgewiesene Eingabe - Aussetzung des Straßenbaubeitrags Brunhildplatz und Balmungweg in Köln-Mauenheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisbericht Jugendbefragung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzende Nachfrage - Stellungnahme zu einem Antrag, Grundstücke für den Wohnungsbau in Alt-Niehl - 0096/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.05.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 16.05.2019 20:30 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal