Okt 07

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 07. Oktober 2021 um 16:08 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (53)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Wie versiegelt ist die Stadt?

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Beschränkungen der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Störfallverordnung ( Seveso – III – Richtlinie )/ Umgang mit der Asche aus der Klärschlammverbrennung

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2.1

Beantwortung der Anfrage betreffend Beschränkungen der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Störfallverordnung ( Seveso – III – Richtlinie )/ Umgang mit der Asche aus der Klärschlammverbrennung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Gemeinsame Anfrage von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend Neuanlage von Seen oder Teichen

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.3.1

Beantwortung der Anfrage betreffend Neuanlage von Seen oder Teichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.4.1

Beantwortung der Anfrage betreffend Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.5

Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien im öffentlichen Grün

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.5.1

Beantwortung der Anfrage betreffend Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien im öffentlichen Grün

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Änderungsantrag zu TOP 2.1: Antrag der SPD-Fraktion „Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln“ (DS 1409/2021)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

2.2.1

Stellungnahme zum Antrag (AN/1729/2021) der Fraktion Die Linke zur Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

2.2.2

Änderungsantrag zum Antrag AN/1729/2021 „Erfassung der Luftqualität in Kölner Norden“

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke, FDP und Die FRAKTION betreffend Sonnendeck - PV-Anlagen über Autobahnen

Ergebnis: zurückgestellt

2.3.1

Änderungsantrag zum Antrag AN/1897/2021 „Sonnendeck – PV-Anlagen über Autobahnen“

Ergebnis: zurückgestellt

2.4

Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend Neues NSG

Ergebnis: geändert beschlossen

2.4.1

Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu AN/2064/2021

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.4.2

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 2.4

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.4.3

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag AN/2064/2021 „Neues NSG“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.5

Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion und FDP-Fraktion betreffend Beleuchtung Rautenstrauchkanal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.2

Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwishen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.1.4.1

Snipes-Court

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.4.2

Änderungsantrag zu 1619/2020

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.1.1

PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2.1.2

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2.1, PFC

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.2.1.3

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AN/0907/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2.2

Ersatzbeschaffung von 6 Gräberbaggern und 8 Greifschalen für den Friedhofsbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Friedhofsbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

5.2

Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Porz - Bewegungsparcour in Zündorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Modellkommune im Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Energiebericht 2020: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2019/Sachstand Energiemanagementkonzept 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
07.10.2021 16:08 Uhr
Ende
07.10.2021 18:17 Uhr
Ort
Ratssaal