Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 06. Juli 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (70)
A - Sachstand Porz-Mitte
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umwidmung eines Fuß- und Radweges an der Groov in Köln-Porz (Az.: 02-1600-187/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 2.2
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Mittel aus dem Stadtverschönerungsprogramm 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Takterhöhung Linie 7
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP): Behindertenparkplätze am Yachthafen in Köln-Porz-Zündorf.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Entfernung der Gefahrenstelle Querungshilfe Fasanenweg/ Frankfurter Straße in Porz- Wahn
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Jugend-Sitzung der Bezirksvertretung Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne zu TOP 6.4: : Jugend-Sitzung der Bezirksvertretung Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zum Bezirksrathaus Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Ausweisung „Am Rolshover Hof“ in Anliegerstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zur Nutzung der unteren Ebene des Pavillons am Rheinufer in Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung und Unterhaltung eines temporären LKW-Parkplatzes
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zu STEK-Neue Flächen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zum Treppenabgang Ohmstraße in Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Umzäunung der Grillhütte am Poller Damm in Poll
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Verkehrsuntersuchung
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Baustellenverkehre in Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag von CDU, Grünen und Frau Bastian (FDP): Dringende Verbesserung der Verkehrssituation (Schulwegsicherung) entlang der Houdainer Straße in Porz-Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe der Mittel an den Partnerschaftsverein Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Planstraße im Baugebiet Antoniusstraße in Porz/Heumar
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.1.2: Benennung Planstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für sechs Projekte im Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Generalinstandsetzung des Kiefernweges in Porz-Grengel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über eine Veränderungssperre: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über eine Veränderungssperre: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zügigkeitserweiterung des Stadtgymnasiums Köln-Porz, Gymnasium Humboldtstraße 2-8, 51145 Köln in Köln-Porz zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Hermes Logistik-Center Hansestraße in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven; VEP; Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln - Sammelumdruck
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
AN/0757/2017 Anfrage der CDU-Fraktion: Städtebauliche Entwicklung von Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Pavillon Porz Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zum Pavillon Porz Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Kunstrasenplätze Stadtgymnasium
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschoben zu TOP 13.2.1
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
70439/08; Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord in Köln-Poll; Bebauungsplan-Entwurf; Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zurückgezogen
Jahresbericht 2016 der Naturschutzwacht Wahner Heide (Kölner Teil)/Bezirk 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulentwicklungsplanerische Konzeption für den Schulstandort Heerstraße 7, 51143 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht der Naturschutzwacht Bezirk 7 Süd - Herr Witt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
75405/03; Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil; Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn 4271/2016; Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Namensgebung für die Grünfläche an der Ecke Frankfurter Straße/Heumarer Straße in Köln-Porz-Eil, Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz, AN/0449/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendtreff Gremberghoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altlastensanierung der Sportanlage Humboldtstraße in Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 06.07.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 06.07.2017 19:25 Uhr
- Ort
- Luftwaffenkaserne Wahn, Flughafenstraße 1, Konferenzgebäude (Geb. 115), Raum E 01, 51147 Köln EINFAHRT ÜBER DAS NORDTOR/ KRIEGERSTRASSE BITTE BRINGEN SIE EIN GÜLTIGES AUSWEISDOKUMENT MIT