Dez 05

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 05. Dezember 2022 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (81)

1

Aktuelle Stunde zum Thema Innerer Grüngürtel/Uniwiesen an Karneval

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Trampelpfad am Melatenfriedhof zur Grünfläche umwandeln" Az. 50/22 S

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung der Anfrage AN/1804/2021 aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 28.08.2021 Teilnutzung der Schulgarage als Quartiersgarage in Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.2
8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Dach- und Fassadenbegrünung und Ausstattung mit einer Photovoltaik-Anlage Schulzentrum Weiden

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.1.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Einsatz von neuen Niederflurfahrzeugen auf der Linie 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Benennung eines Weges im Landschaftspark Belvedere

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Freigabe weiterer Einbahnstraßen für den Radverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Bahnübergänge: Äußerer Grüngürtel/Stadtwald

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Schutz spielender Kinder an der Radroute „Auf der Aspel“, Köln Widdersdorf

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.6.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.6

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Verkehrskonzept Robert-Koch-Str. und umliegende Straßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Urbanes Mischgebiet Melatengürtel / Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Einführung einer zeitlich beschränkten „Tempo 30“-Zone im Bereich des Städtischen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.10.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.10

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich des Städtischen Gymnasiums Zusestraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.12

Prüfung einer Fassadenbegrünung an der Südseite des Gymnasiums an der Aachener Straße in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.12.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.12

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Wesentlich schnellere Optimierung der Sportplätze am Georg-Büchner-Gymnasium in Köln Weiden

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.13.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.13

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.14

Entwicklung von Handlungsmöglichkeiten für die in russischem Staatseigentum stehenden Liegenschaften in der Classen-Kappelmann-Strasse 47 und in der Aachener Straße 240/244.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.15

Unterbinden des Parkens auf den Grünstreifen entlang der Straße Am Gleueler Bach in Köln Lindenthal sowie Wiederherstellung des Grünstreifens an dieser Stelle

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.15.1
8.1.16

Zuweisung bezirksorientierter Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.1.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld und über die Empfehlungen zur Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs Max Becker-Areal

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Regulierung des Parkens auf der Lessingstraße in Köln-Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Antrag der Bezirksvertretung Lindenthal (3) vom 07.11.2022 betreffend "Bebauungsplan Friedrich-Engels-Str. 3-5

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 (Fahrplanjahr 2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Passierbare Umlaufsperren

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Elternbefragung "von4nach5" 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Weitere Planung der Kinder- und Jugendpartizipation in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Beantwortung der Anfrage: AN/1871/2022, Gesamtschulen – Verbleib der abgelehnten Schülerinnen und Schüler

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens "Neubau Justizzentrum Köln“ in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Rückblick zur Sessionseröffnung am 11.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Strategie Klimaneutrales Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Noch nicht beantwortete Anfragen

12.1

Baumfällungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Umgestaltung Kirchplatz Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Parksituation Einsatzfahrzeuge Franz-Kremer-Stadion

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Projekte zur Wasserwende

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Anfrage Erhaltungssatzung Müngersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Anfrage Saarstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Anfrage Gymnasium Zusestraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Zuständigkeiten bei der Reinigung und dem Einhalten der Verkehrssicherungspflicht des öffentlichen Raumes

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Gesamtschulen – Verbleib der abgelehnten Schülerinnen und Schüler

Ergebnis: Sache ist erledigt

12.11

Liegehalle Freiluga

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Masterplan Grüngürtel Impuls 2012 - Infrastruktur

Ergebnis: zurückgestellt

12.13

Barrierefreie WBS-Wohnungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.14

Planungsstand Skatepark Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
05.12.2022 16:00 Uhr
Ende
05.12.2022 17:55 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal