Bezirksvertretung 5 (Nippes)

1

Würdigung der Klinikleistungen beim sog. Flammenwerfer-Attentat am 11.06.1964 in der katholischen Volksschule in Volkhoven

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage zur Planung und Bau eines Kinderspielplatzes im Johannes-Giesberts-Park in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Einwohnerfrage zur Eingrenzung der Rheinaue

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Einwohnerfrage zum Tadsch Mahal

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Anbringung von Fahrradnadeln am Drosselweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Gehweg in der Gocher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gehweg in der Gocher Straße

1754/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord

1733/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Illegales Gehwegparken

Ergebnis: Kenntnis genommen

Illegales Gehwegparken

1908/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Sperrung des Flittarder Weges für unberechtigte Fahrzeuge

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sperrung des Flittarder Weges für unberechtigte Fahrzeuge

1814/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.5

Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen

2082/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.6

Bau einer Grundschule auf dem Gelände des ehemaligen Nippeser Hallenbades - zu AN/0671/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bau einer Grundschule auf dem Gelände des ehemaligen Nippeser Hallenbades - zu …

1682/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.7

Beantwortung der Anfragen der Bezirksvertretung 5 (Nippes) AN/0577/2019 Wohnraumanpassung und entsprechende Beratung im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfragen der Bezirksvertretung 5 (Nippes) AN/0577/2019 Wohnrau…

2308/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.8

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezi…

2326/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Altlastenuntersuchungen und Ergebnisse zu Altlast 50503

Ergebnis: Kenntnis genommen

Altlastenuntersuchungen und Ergebnisse zu Altlast 50503

AN/0899/2019 · Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)

7.2.2

Bestattungsgarten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bestattungsgarten

AN/0900/2019 · Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)

7.2.3

Restarbeiten am Fußweg Longericher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Restarbeiten am Fußweg Longericher Straße

AN/0901/2019 · Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)

26

Restarbeiten am Fußweg Longericher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Restarbeiten am Fußweg Longericher Straße

2363/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2.4

Kita Longericher Hauptstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kita Longericher Hauptstraße

AN/0981/2019 · Gem. Anfrage BV5 (SPD)

7.2.5

Auskunft über Wochenmärkte auf www.stadt-koeln.de

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auskunft über Wochenmärkte auf www.stadt-koeln.de

AN/0980/2019 · Anfrage nach § 4 BV5 (Grüne)

7.2.6

Verkehrssituation auf dem Schillplatz in Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrssituation auf dem Schillplatz in Köln-Nippes

AN/0982/2019 · Anfrage nach § 4 BV5 (Grüne)

7.2.7

Schwerlastzuliefererverkehr zum ICE-Instandhaltungswerk Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schwerlastzuliefererverkehr zum ICE-Instandhaltungswerk Köln-Nippes

AN/0979/2019 · Anfrage nach § 4 BV5 (Grüne)

8

Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Kreuzungsbereich Longericherstraße/Parkgürtel/Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Kreuzungsbereich Longericherstraße/Parkgürtel/…

AN/0894/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

8.1.2

Eine faire Ampelschaltung für den Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Simon-Meister-Straße/Kempener Straße und Tempo 30 auf der Kempener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Eine faire Ampelschaltung für den Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Simon-Mei…

AN/0927/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (Grüne)

8.1.3

Nippeser Wochenmarkt - Abschaffung der Vergabe von Plastiktüten

Ergebnis: geändert beschlossen

Nippeser Wochenmarkt - Abschaffung der Vergabe von Plastiktüten

AN/0865/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (CDU)

8.1.4

Trennung von Fuß- und Radweg am Niederländer Ufer

Ergebnis: geändert beschlossen

Trennung von Fuß- und Radweg am Niederländer Ufer

AN/0898/2019 · Gem. Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

8.1.5

Verbesserung der Lebensqualität in der Graseggerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Lebensqualität in der Graseggerstraße

AN/0897/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

8.1.6

Schutz von Vorgärten durch Bebauungsplanfestsetzungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Schutz von Vorgärten durch Bebauungsplanfestsetzungen

AN/0925/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (Grüne)

8.1.7

Überweg Kapuzinerstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Überweg Kapuzinerstraße

AN/0862/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (CDU)

8.1.8

Sparkassenbus für den Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sparkassenbus für den Stadtbezirk Nippes

AN/0848/2019 · Gem. Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

8.1.9

Instandhaltung des Nordfriedhofs

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Instandhaltung des Nordfriedhofs

AN/0896/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

8.1.10

Prüfung einer Erweiterung der Bezirkssportanlage Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

Prüfung einer Erweiterung der Bezirkssportanlage Weidenpesch

AN/0892/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (CDU)

43

Prüfung einer Erweiterung der Bezirkssportanlage Weidenpesch (Scheibenstraße)

2365/2019 · Mitteilung BV

8.1.11

Radwegreinigung Wilhelm-Sollmann-Straße/Johannes-Rings-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Radwegreinigung Wilhelm-Sollmann-Straße/Johannes-Rings-Straße

AN/0864/2019 · Gem. Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

8.1.12

PKW-Parken in der Schmiedegasse am Nordfriedhof

Ergebnis: endgültig abgelehnt

PKW-Parken in der Schmiedgasse am Nordfriedhof

AN/0929/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (FDP)

8.1.13

Gesamtschule Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gesamtschule Nippes

AN/1009/2019 · Dringlichkeitsantrag BV5 (SPD)

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Ausrufung des Klimanotstandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ausrufung des Klimanotstandes

AN/0924/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (Grüne)

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Verkehrsfläche "Brunhildplatz" in Köln-Mauenheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreini…

1787/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.4

Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung im Rahmen der Ausführungsplanung zur Umgestaltung der Merheimer Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Karl-Straße bis Roßbachstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung im Rahmen der Ausführungspla…

2041/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.5

Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Vorentwurfsplanung zur Umgestaltung der Neusser Straße im Abschnitt zwischen Innerer Kanalstraße und Niehler Kirchweg

Ergebnis: geändert beschlossen

Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Vorentwurfsplanung …

2039/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.6

"Nippeser Stadtinsekten - Mädchen bauen Insektenhotels für Nippeser Parks"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

"Nippeser Stadtinsekten - Mädchen bauen Insektenhotels für Nippeser Parks"

2010/2019 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

9.1.7

Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Bilderstöckchen“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des Integrierten Stad…

1903/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.8

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln

2384/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Sanierung Straßenbrücke Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sanierung Straßenbrücke Simonskaul in Köln-Weidenpesch

1075/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2.2

Planungsbeschluss für Projekte im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln - Sanierung des Subtropenhauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planungsbeschluss für Projekte im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50…

0430/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Parkgebührenordnung 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Parkgebührenordnung 2019

0445/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

63

Änderungsantrag der Linken im Rat

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag zu Top 10.1 "Parkgebührenordnung 2019"

AN/0997/2019 · Die Linke. Änderungsantrag nach § 13

9.2.4

Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes

1418/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

0639/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.6

TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgeb…

1503/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Benennung eines Kreisverkehrs in Köln-Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

Benennnung eines Kreisverkehrs in Köln-Niehl

1612/2019 · Mitteilung BV

10.2.2

Betreff: Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66498/03, Arbeitstitel: Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch, Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

Betreff: Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66498/03, Arbe…

1662/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.3

Müllabfuhr Eschenbachstraße im Bereich Hausnummer 36

Ergebnis: Kenntnis genommen

Müllabfuhr Eschenbachstraße im Bereich Hausnummer 36

1732/2019 · Mitteilung BV

10.2.4

Wartungsarbeiten und gewerbliche Tätigkeiten auf dem ehemaligen Verschiebebahnhof Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wartungsarbeiten und gewerbliche Tätigkeiten auf dem ehemaligen Verschiebebahnh…

1845/2019 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

10.2.5

Benennung eines Platzes in Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Benennung eines Platzes in Köln-Nippes

1840/2019 · Mitteilung BV

10.2.6

Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter für die Stadt Köln

1954/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.7

Tiersichere Umzäunung von Kinderspielplätzen im Stadtbezirk Nippes; AN/0311/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tiersichere Umzäunung von Kinderspielplätzen im Stadtbezirk Nippes; AN/0311/2019

1620/2019 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

10.2.8

Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerzentrum Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerzentrum Nippes

1999/2019 · Mitteilung BV

10.2.9

KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagemen…

2047/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.10

Zebrastreifen am Grundschulweg Riehler Tal/Ecke Garthestraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zebrastreifen am Grundschulweg Riehler Tal/Ecke Garthestraße

2060/2019 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

10.2.11

Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen

2119/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.12

Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 1366/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 1366/2019

2226/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

10.2.13

5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5- Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen

1893/2019 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

10.2.14

Verkehrswegeplanung in der ehemaligen Belgiersiedlung in Bilderstöckchen 1056/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrswegeplanung in der ehemaligen Belgiersiedlung in Bilderstöckchen 1056/2…

2291/2019 · Mitteilung BV

10.2.15

Müllabfuhr durch kleineres Einsatzfahrzeug in der Eschenbach Straße, Köln Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Müllabfuhr durch kleineres Einsatzfahrzeug in der Eschenbach Straße, Köln Bilde…

2297/2019 · Mitteilung BV

10.2.16

Blücherpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

Blücherpark

2311/2019 · Mitteilung BV

10.2.17

Radverkehrsmaßnahmen in Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Radverkehrsmaßnahmen in Nippes

2268/2019 · Mitteilung BV

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Tagesordnung (86)

Gremien

Details

KI-Assistent

Datenschutzhinweis