Verkehrsausschuss
Montag, 28. Oktober 2019 um 15:02 Uhr
Tagesordnung (53)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Verkehrsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Umweltmaut ÖPNV-Abgabe
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sozial gerechte Umweltmaut! – Änderungsantrag zu Top 3.1.6 "Umweltmaut ÖPNV-Abgabe“
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Umweltmaut ÖPNV-Abgabe (AN/1256/2019 und AN/1314/2019)
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Umweltmaut ÖPNV-Abgabe
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kapazitätserweiterung der P+R-Anlage Königsforst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kapazitätserweiterungen der P+R-Anlagen planen und priorisieren! Änderungsantrag zu TOP 1.2 „Kapazitätserweiterung der P+R-Anlage Königsforst“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Vergabe von freiberuflichen Leistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung "Vollausbau der Geestemünder Straße2 in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen
Ergebnis: zurückgestellt
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: zurückgestellt
272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Severinsbrücke; Bedarfsfeststellungbeschluss zur Durchführung einer Nachrechnung auf Grundlage der "Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb
Ergebnis: zurückgestellt
Können Störungen im Betriebsablauf der Linie 7 zwischen Poll und Deutz vermieden werden?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben
Ergebnis: Sache ist erledigt
Lastenfahrräder
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobtickets in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Stellungnahme zu einer Anfrage der SDP-Fraktion, hier: Kölner Rheinbrücken – Wegeverbindungen für den Radverkehr verbessern! (AN/0841/2019)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Fußgängerbeauftragten
Ergebnis: zurückgestellt
Mülheimer Brücke
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Umgestaltung des Knotenpunktes Aachenerstraße/Hültzstraße/Stadtwaldgürtel, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnhaltestelle Vingst, Aufzugsnachrüstung, Bauzeitverlängerung
Ergebnis: Kenntnis genommen
SmartCity Memorandum of Understanding
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parken der Reisebusse am linken Rheinufer/Logistikkonzept Rheinufer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung von ÖPNV und Radfahren durch mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bundeswettbewerb "Klimaschutz durch Radverkehr": Fördermittel bewilligt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Lastenradförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schaltung der Pförtnerampel in Weiden-West
Ergebnis: Sache ist erledigt
Defekte Aufzüge an Stadtbahnhaltestellen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 28.10.2019 15:02 Uhr
- Ende
- 28.10.2019 16:52 Uhr
- Ort
- KVB AG, Scheidtweilerstr. 38, 50933 Köln, Besprechungsraum 619