Sep 19

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 19. September 2019 um 15:07 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (84)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Mauer vor dem "Worringer Bahnhof" Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.07.2019 betreffend Liegenschaften der Telekom

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Institut der deutschen Wirtschaft: "Köln hat Probleme auf Wohnungsmarkt verschlafen"

2.2.2
2.2.3

Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße

3

Anträge

3.1

Kein Bebauungsplanverfahren für die Sechtemer Straße ohne Votum des Begleitgremiums Parkstadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Beratungsangebote der Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnformen

Ergebnis: geändert beschlossen

13

Änderungsantrag zum Antrag AN/1148/2019, Beratungsangebote der Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnformen

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

20

Änderungsantrag zur Vorlage 1136/2019, Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)" hier:

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Werkstattverfahren Hallen Kalk Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung

Ergebnis: zurückgestellt

24

Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Köl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

227. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: „Deutzer Hafen“ in Köln-Deutz Anhörung der Bezirksvertretung BV 1, BV 7 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 227. Flächennutzungsplanände

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbez. B-Plan) Bauliche Erweiterung Blaue Funken/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: geändert beschlossen

9.4

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch;Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

9.6

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) „Quartier Schlebuscher Weg" in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gutenbergstraße 132 / Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

38

Änderungsantrag zu Top 10.5 „Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gutenbergstraße 132/ Lukasstrasse 30 in Köln-Neuehrenfeld"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 68454/04 (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren, Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk"

Ergebnis: zurückgestellt

10.6

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Erweiterung STRÖER Campus in Köln-Sürth

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65520/02 Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 66498/03 Arbeitstitel: Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 60539/04 Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

52

Änderungsantrag zu Top 13.1 „ Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld“

Ergebnis: endgültig abgelehnt

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70451/03 Arbeitstitel: "MHD Gelände" in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.2

Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 70439/07 Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.3

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73479/08 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: "Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.4

2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03) - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, 2. Teilaufhebung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019, Mitteilung zur Offenlage)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

17

Mitteilungen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan Nr. 76380/03, Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße" in Köln-Porz-Elsdorf

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

17.2

Offenlage des Bebauungsplanes 59570/06; Arbeitstitel: "Further Straße/Gilleshof" in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 58485/02, Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2019: Barrierefreiheit im Baugenehmigungsverfahren nach Landesbauordnung NRW 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Betreff: 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs 63419/02; Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergie-Sportpark in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02

17.8

Ludolf-Camphausen-Straße, Köln-Neustadt/Nord Hier: Ergebnis der Mehrfachbeauftragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Fachdiskussion zur Einführung eines qualifizierten Mietspiegels

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB betr.: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Offenlage § 3 Absatz 2 BauGB Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 64435/02 Arbeitstitel: "Baufeld West, Kerpener Straße" in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Kiosk Rheinboulevard

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.14

Ergebnis Mehrfachbeauftragung (Wettbewerb) "Campus Kartause“ (Kartäuserwall 24b) in Köln-Altstadt-Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.15

Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse des Gewerbe- und Industrieflächengutachtens

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.16

Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.17

Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.18

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.19

Planfestellungsbeschluss für das Vorhaben: Deponie "Am Wiemersgrund" - Änderung der Oberflächengestaltung des 2. Deponieabschnitts und Betrieb eines 3. Deponieabschnitts

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.20

Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen) Stand der Baulückenbearbeitung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.21

Information zur Teilnahme an Förderaufrufen und Programmen im Bereich Städtebau

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
19.09.2019 15:07 Uhr
Ende
19.09.2019 19:03 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)