Jan 29

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 29. Januar 2024 um 17:10 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (71)

1

Austausch mit Frau Oberbürgermeisterin Reker

2

Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße

3

Verkehrsversuch Venloer Straße Stufe II – Einrichtung Einbahnstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

TOP 2.1 - Einwohner*innen-Anfrage Erschließungsvertrag Alter Güterbahnhof

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Reisstraße Köln Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Park Butzweilerhofallee - Anbringen einer Wegebeleuchtung und Errichten eines Trimm-dich-Pfads, Aktenzeichen 137/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Kreuzung Ehrenfeldgürtel/Subbelrather Straße, Aktenzeichen 163/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Tischtennisplatte und Trinkbrunnen Hermann-Josef-Hieronymi-Park, Aktenzeichen: 116/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhalle

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6.1

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1207/2023), betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhallte

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Sportplatz der Peter-Lustig-Grundschule in der Wilhelm-Schreiber-Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.9.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 25.09.2023 (AN/1669/2023), betreffend "Sportplatz der Peter-Lustig-Grundschule in der Wilhelm-Schreiber-Straße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.10

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wissenschaftliche Grundlagen der Prüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus

Ergebnis: zurückgestellt

6.11

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Weiteres Vorgehen Schulstraßen in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage von Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Schulhof-Öffnungen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage von Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Zuverlässigkeit der KVB insbesondere der Linien 3, 4, 141 und 143

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung des kooperativen Baulandmodels im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bebauung Erlenwerg 33 - 37

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: unbeantwortete Anfragen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Mehr Freiheit und Sicherheit auf den Bürgersteigen – Neuordnung der Abstellmöglichkeiten für E-Roller

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Markierung von Kreuzungen mit dem StVO-Zeichen 342 (Haifischzähne) zwecks Radfahrerschutz und zum Hinweis auf bestehende Vorschriften (Vorfahrtsregelung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Interimsschulersatzbau auf dem öffentlichen Parkplatz am Görlinger Zentrum 45 /

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.4

Antrag von Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Fahrten der Linie 4 bis Bocklemünd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Gürtel/ Nussbaumer sofort erhöhen und öffentlichen Nahverkehr durch den Einbau einer be-darfsgesteuerten Anlagenschaltung beschleunigen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einrichten eines Regenwassereinlauf / Sinkkasten Vogelsangerstr. / Gürtel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Sicherheitsmaßname Vogelsangerstraße Neue Bushaltestelle Entenweg / Birkhuhnweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Antrag von Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Halteverbot Ossendorfer Straße vor dem Tor zum Sportplatz des SC West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Antrag der SPD-Fraktion, betr.; Sicherung der Baumallee an der Prälat Wolker Sportanlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Instandsetzung des Gehwegs KVB Haltestelle Entenweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Gesamtkonzept für die Bahnbögen in Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Zuschüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Abschließende Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Widmung des Verbindungsweges zwischen Mathias-Brüggen-Straße und Max-Fremery-Straße in Köln-Bickendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Festlegung der Variante zur Planung der Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Nußbaumerstr. und Subbelrather Str./Gürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

53

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

291. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum B-Plan Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel - und Beschluss über die Einleitung eines B-Plans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeldgürtel 125

Ergebnis: zurückgestellt

10.5

Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Stellungnahme zum Antrag einer Fraktion aus der Sitzung BV Ehrenfeld vom 28.08.2023 (AN/1417/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Aktionsplan Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Mitteilung über den Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplan Stadtgrün

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier - Auswertung der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Vermarktung Alpenerstraße 4 - 6 in Köln-Ehrenfeld, Workshoptermin zur Bewertung der eingegangenen Konzepte

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023) betreffend "

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
29.01.2024 17:10 Uhr
Ende
29.01.2024 21:12 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln