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- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 29. Januar 2024 um 17:10 Uhr
Tagesordnung (71)
Austausch mit Frau Oberbürgermeisterin Reker
Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Verkehrsversuch Venloer Straße Stufe II – Einrichtung Einbahnstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
TOP 2.1 - Einwohner*innen-Anfrage Erschließungsvertrag Alter Güterbahnhof
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Reisstraße Köln Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Park Butzweilerhofallee - Anbringen einer Wegebeleuchtung und Errichten eines Trimm-dich-Pfads, Aktenzeichen 137/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Kreuzung Ehrenfeldgürtel/Subbelrather Straße, Aktenzeichen 163/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Tischtennisplatte und Trinkbrunnen Hermann-Josef-Hieronymi-Park, Aktenzeichen: 116/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhalle
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1207/2023), betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhallte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Sportplatz der Peter-Lustig-Grundschule in der Wilhelm-Schreiber-Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 25.09.2023 (AN/1669/2023), betreffend "Sportplatz der Peter-Lustig-Grundschule in der Wilhelm-Schreiber-Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wissenschaftliche Grundlagen der Prüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Weiteres Vorgehen Schulstraßen in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage von Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Schulhof-Öffnungen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Zuverlässigkeit der KVB insbesondere der Linien 3, 4, 141 und 143
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung des kooperativen Baulandmodels im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bebauung Erlenwerg 33 - 37
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: unbeantwortete Anfragen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Mehr Freiheit und Sicherheit auf den Bürgersteigen – Neuordnung der Abstellmöglichkeiten für E-Roller
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Markierung von Kreuzungen mit dem StVO-Zeichen 342 (Haifischzähne) zwecks Radfahrerschutz und zum Hinweis auf bestehende Vorschriften (Vorfahrtsregelung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Interimsschulersatzbau auf dem öffentlichen Parkplatz am Görlinger Zentrum 45 /
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Fahrten der Linie 4 bis Bocklemünd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Gürtel/ Nussbaumer sofort erhöhen und öffentlichen Nahverkehr durch den Einbau einer be-darfsgesteuerten Anlagenschaltung beschleunigen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einrichten eines Regenwassereinlauf / Sinkkasten Vogelsangerstr. / Gürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Sicherheitsmaßname Vogelsangerstraße Neue Bushaltestelle Entenweg / Birkhuhnweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Halteverbot Ossendorfer Straße vor dem Tor zum Sportplatz des SC West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.; Sicherung der Baumallee an der Prälat Wolker Sportanlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Instandsetzung des Gehwegs KVB Haltestelle Entenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Gesamtkonzept für die Bahnbögen in Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Zuschüsse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Abschließende Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung des Verbindungsweges zwischen Mathias-Brüggen-Straße und Max-Fremery-Straße in Köln-Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Festlegung der Variante zur Planung der Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Nußbaumerstr. und Subbelrather Str./Gürtel
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1
Ergebnis: geändert beschlossen
Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
291. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum B-Plan Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel - und Beschluss über die Einleitung eines B-Plans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeldgürtel 125
Ergebnis: zurückgestellt
Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag einer Fraktion aus der Sitzung BV Ehrenfeld vom 28.08.2023 (AN/1417/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktionsplan Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über den Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplan Stadtgrün
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier - Auswertung der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vermarktung Alpenerstraße 4 - 6 in Köln-Ehrenfeld, Workshoptermin zur Bewertung der eingegangenen Konzepte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023) betreffend "
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.01.2024 17:10 Uhr
- Ende
- 29.01.2024 21:12 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln