Mär 16

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Montag, 16. März 2020 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (38)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

2

Internationales

3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

3.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingsmaßnahmen / Personalgewinnung

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Kinderfreundliche Kommune Köln Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln,veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ergebnis: zurückgestellt

4.6

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019

Ergebnis: zurückgestellt

4.7

Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Ergebnis: zurückgestellt

4.8

Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019

Ergebnis: zurückgestellt

4.9

Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019

Ergebnis: zurückgestellt

4.10

Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt

Ergebnis: zurückgestellt

4.11

Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)

Ergebnis: zurückgestellt

4.12

EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht

Ergebnis: zurückgestellt

5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

6

Schriftliche Anfragen

6.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen

8

Anträge

8.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019)

Ergebnis: zurückgestellt

9

Platzvergaben

9.1

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020

Ergebnis: zurückgestellt

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.5

Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Ergebnis: zurückgestellt

10.6

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Ergebnis: zurückgestellt

10.7

Kommunales Vorkaufsrecht - Erfahrungsbericht und Evaluation

Ergebnis: zurückgestellt

10.8

Bedarfsfeststellung über die Ersatz-/Neubeschaffung von Veranstaltungsmobiliar für das Historische Rathaus sowie die Beteiligung an Planungskosten für Instandhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

10.9

Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21

Ergebnis: zurückgestellt

10.10

Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.11

Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen

Ergebnis: zurückgestellt

11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Details

Beginn
16.03.2020 17:00 Uhr
Ende
16.03.2020 00:00 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)