Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 16. Juni 2020 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (71)
0 - Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Frau Bastian (FDP) "Aktuelle Stunde zum Thema PFC-Grundwasserverunreinigung in Porz"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
A - Sachstand Schulbau in Porz
B - Sachstand Porz Mitte
Einwohnerfrage - Zentrum für therapeutisches Reiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beseitigung von Brandschutzmängel im Bürgerzentrum Engelshof, Oberstr. 96, 51149 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Spielplatzes "Platz der Kulturen" in Köln Finkenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsführung Danziger Straße in Porz-Urbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Köln im Programmgebiet „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung " ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Trendsportanlage in Köln / Porz - Finkenberg im Rahmen des Entwicklungsprogramms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "südliche Friedenstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linken "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03; Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: Sache ist erledigt
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 008 des Friedhofs Porz-Leidenhausen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Genehmigung von mehr als einer Parkmöglichkeit und Gehwegüberfahrt pro Grundstück"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag von Frau Bastian zu TOP 8.1 " Gewegüberfahrten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Konzept für geänderte Verkehrsführung auf der Hauptstraße zwischen Kirche und Houdainer Straße in Zündorf"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antrag der SPD-Fraktion "Bessere Ersatzangebote während Trennung der Linie 7 zwischen Poll und Ensen schaffen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Angstraum entfernen - Bahnunterführung Steinstraße in Porz-Finkenberg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Sanierung der Treppe am Wehrturm in Porz-Zündorf"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Transparenz und Information zur Diskussion um die Erweiterung der Rodenkirchener Brücke"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) - Überprüfung Parksituation Waldstraße und Durchführung von geeigneten Maßnahmen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Erhöhung des Reinigungsintervalls an der Groov in Porz-Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Entfernung von Absperrpfosten in Porz-Mitte"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Sicherheit auf dem Leinpfad"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Schaffung einer Lösch- und Nutzwasserversorgung entlang der Alten Kölner Straße"
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zum Beschluss AN/1450/2008 des Stadtentwicklungsausschusses vom 30.07.2008 zur Entwicklung von Gremberghoven und zum Beschluss AN/2066/2011 sowie Beschluss AN/0348/2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Fußgängerschutz Bonner Straße/ Bergerstraße in Porz-Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und von Frau Bastian (FDP) "Bezirksorientierte Mittel 2020"
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und von Frau Bastian (FDP) „Mittel zur Stadtverschönerung“
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "KVB-Busbetriebshof Ost"
KVB-Betriebshof Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Mögliche Pläne zum Abriss oder Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
PFC Grundwasserverunreinigungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des Bestattungsangebotes Baumgräber in 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag CDU, Grüne, FDP - Wettbüro in der Bahnhofstraße 39 in Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlängerung der Stadtbahnlinie 7; Stellungnahme zum Antrag mit der Session-Nummer AN/0552/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.06.2020 17:03 Uhr
- Ende
- 16.06.2020 20:25 Uhr
- Ort
- Rathaussaal