Mär 11

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 11. März 2019 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (73)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken Aegidienbergerstr., Unkelerstr., Erpelerstr. in Lindenthal (Az.: 02-1600-224/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Taktverdichtung der Straßenbahnlinie 9 und der Buslinie 152 (Az.: 02-1600-93/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Freie Baumscheiben in Sülz

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Neubaugebiet „Clarenbachplatz“ an der Aachener Straße 460

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Mangelndes digitales Angebot an der LVR Förderschule, dem benachbarten Bahnhof Belvedere und der Freiluga in der Belvederestraße in Köln Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Städtischer Pressespiegel für BV-Mitglieder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Ersetzen von zwei Bäumen an vorgesehenen Pflanzflächen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Ertüchtigung des Radweges Kölner Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Änderung der Radwege auf der Widdersdorfer Landstraße nach den beendeten Baumaßnahmen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Sportlerehrung 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Einrichtung verkehrsberuhigender Elemente auf der Kölner Straße in Köln-Lövenich inkl. Deckensanierungsarbeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Ergebnis: Alternative beschlossen

9.2.2

Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln, Stand 31.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

VZ 136-10 Kinder kreuzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Earth Hour 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

9. Änderung des Gesamtverkehrskonzeptes der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Noch nicht beantwortete Anfragen

12.1

Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Müllbeseitigung im Bereich von Fastfood-Läden

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Kölner Stadion EM 2024

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Zukünftige Planung für das Haus Kyllburger Straße 3 in Sülz

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Anfrage zum Sachstand der äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

12.13

Bauprojekt Wohngebäude auf der Brauweiler Straße in Köln-Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.14

Status Rhöndorfer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.15

Leerstand der Wohnblöcke Friedrich- Engels- Str. 3-7

Ergebnis: zurückgestellt

12.16

Mobilitätsstation Klettenberggürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.17

Anfrage EU-Fördermittel

Ergebnis: zurückgestellt

12.18

Zentraler Verkehrsrechner und Ampelprogramm

Ergebnis: zurückgestellt

12.19

Plakate im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.20

Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.21

Bearbeitungsstand Sicherung Bushaltestellen

Ergebnis: zurückgestellt

12.22

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12.23

Anfrage Freifläche Grundschule Wendelinstr.

Ergebnis: zurückgestellt

12.24

Express Bus Aachener Str.

Ergebnis: zurückgestellt

12.25

Neubauprojekt Clarenbachstift

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
11.03.2019 16:00 Uhr
Ende
11.03.2019 18:30 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal