Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 26. Juni 2025 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (90)
0 - Antrag der SPD-Fraktion "Aktuelle Stunde - Instandsetzung der Ufermauer in der Zündorfer Groov"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohneranfrage gemäß § 48 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Mitte“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Zentren-Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Mitte“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung der Grünanlage und Spielfläche Im Forst in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Glashüttenstraße in Köln-Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/die Grünen "Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Glashüttenstraße in Köln-Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Beschlussvorlage Nr. 0645/2025 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Salmstaße in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderung der Geschäftsordnung der Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans mit dem Arbeitstitel: Siedlung Helmholtzstraße in Köln-Porz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss zur Umsetzung der verkehrlichen Maßnahmen zur Schulwegsicherung am Schulstandort Grundschule Siegburger Straße in Poll sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nummer 69430/06, Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/0954/2025
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Bebauungsplanentwurf 69430/06, Arbeitstitel "Erweiterung TÜV"
Ergebnis: vertagt
237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planungsbeschluss für vier Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz: "Planungsbeschluss für vier Feuerwehrgerätehäuser"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Planungsbeschluss für vier Feuerwehrgerätehäuser"
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau einer 2-zügigen Clustergrundschule mit Zweifeldsporthalle, Hausmeisterwohnung und Außenanlagen in der Friedensstraße durch die Kölner Schulbaugesellschaft mbH - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag der SPD Fraktion "Neubau der zweigliedrigen Grundschule Friedensstraße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln (Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: vertagt
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Sportplatzstraße 82-84, 51147 Köln (Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: vertagt
Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke sowie einer Mensa für die Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: vertagt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Keine Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren an als gesichert rechtsextremistische geltende Parteien und ihr nahestehende Organisationen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Schaffung einer fußläufigen Verbindung zwischen Salmstraße, der GGS Poller Hauptstraße (Schulpfad) und der Straße Auf dem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "Keimergasse, 51143 Zündorf"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Frau Rechberger (FDP) "Altkleidercontainer sowie die Altglascontainer auf der HauptsHauptstraße (gegenüber Seniorenheim) in Porz-Zündorf unverzüglich abbauen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Erhalt des Teehauses an der Zündorfer Groov"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Einzäunung Spielplatz Hirschgraben neben Schützenplatz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Spielplatz Hirschgraben"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Umgestaltung des Poller Marktplatzes für weitere Nutzungen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Offenlegung der Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen im SB Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Umgestaltungen Eulenplatz Langel – Planungen umgehend wieder aufnehmen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Endausbau der Stollwerckstraße, Westhoven - Herrichtung eines durchgehenden Gehwegs zwischen Kölner Straße und Am Westhover Berg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Benennung der Porzer Rheinpromenade in „Bürgermeister-Lütz-Ufer"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Benennung der Porzer Rheinpromenade"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Schulweg an der Kreuzung Gilgaustraße / Elisenstraße sicherer machen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Ortstermin zur Parksituation und Wegefreiheit für Einsatzfahrzeuge am Efeuplatz, Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrsumleitung Steinstraße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Wiederaufnahme der Gesamtschule Porz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme zum Antrag AN/0499/2025 der SPD-Fraktion "Wiederaufnahme der Gesamtschule Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen "Verkehrskonzept für die Porzer Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Grüne "Verteilung weiterer BO-Mittel zu 50 Jahre Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfrage der Bezirksvertretung Porz vom 07.05.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Umsetzungstand von Beschlüssen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Schulwegsicherheit im Bereich der Salmstraße"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Digitale Infrastruktur im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "LKW-Parksituation im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen Hier: 4. und 5. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokolle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zu den RadPendlerRouten in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand L 82n, Umfahrungsstraße Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsförderung in der Wahlperiode 2020 - 2025 - Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Änderungsantrag 1006/2025: Zusatzschild für die Ferdinand-Porsche-Straße in Köln-Porz/Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 22. Runder Tisch Radverkehr Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verlegung der Haltestelle des Sparkassen Busses in Köln Poll, Aktenzeichen 48/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle der Jahre 2023 und 2024 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.06.2025 17:07 Uhr
- Ende
- 26.06.2025 19:09 Uhr
- Ort
- Rathaussaal