Verkehrsausschuss
Dienstag, 29. Januar 2019 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (56)
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Verkehrskonzept Rondorf Nord-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrscheinloser Tag auch 2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Osterferien 2019 – fahrscheinlos! - Änderungsantrag zu Top 3.1.8 "Fahrscheinloser Tag auch 2019"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Ratsgruppe Bunt AN1808/2018 – „Fahrscheinloser Tag auch 2019“
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Hier: Antrag der Ratsgruppe Bunt AN1808/2018 – „Fahrscheinloser Tag auch 2019“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pänz op Jöck – Ausflugsticket für Schulklassen
Ergebnis: geändert beschlossen
Autofreie Altstadt jetzt!
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch
Ergebnis: zurückgestellt
Beibehaltung und Ausweitung der dualen Radverkehrsführung in Köln-Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333
Ergebnis: zurückgestellt
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung und Vergabe über die Beschaffung von Stahlklickelementen als Zubehör für Verkehrszeichen und Poller für die Jahre 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Verkehrskonzept City/Altstadt (Vorlagen-Nr.: 2835/2016/2)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"
Ergebnis: zurückgestellt
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: ungeändert empfohlen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leis
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
KölnKlimaAktiv 2022
Ergebnis: zurückgestellt
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.01.2019 betr. "Sachstand wichtiger Projekte zum Ausbau des Stadtbahnnetzes"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Grüner Pfeil nur für Radfahrer*innen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Originelle Ampeln in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausweitung Ladezonen
Ergebnis: zurückgestellt
Platzierung von Radpiktogrammen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Tunnel realisierbar? Fragen zur Ost-West-Achse
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
14,7 Millionen mehr für saubere Luft - warum baut die KVB von dem Geld die Videoüberwachung aus? hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.12.2018, TOP 5.2.4 (AN/1811/2018)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fahrverbote in Köln – auch ältere Benziner mit geregeltem Katalysator sind betroffen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Velosichere Schienen für Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Sonstige Mitteilungen
Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Taktverdichtung S12/S13/S19
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umweltbelastung durch Schiffe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gefahrenstellen in Baustellenbereichen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.01.2019 17:05 Uhr
- Ende
- 29.01.2019 19:16 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)