Apr 26

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 26. April 2021 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (56)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Falschparker auf den Nebenanlagen Berrenrather Straße (Az.: 02-1600-195/20)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1.1

Änderungsantrag zu 5.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Modaler Filter Fahrradstraße Weyertal (Az.: 02-1600-01/21)

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Dauerhafte Anordnung der Einbahnstraßenregelung auf der Joseph-Stelzmann-Straße (Az.: 02-1600-87/20)

Ergebnis: zurückgestellt

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Zülpicher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Durchfahrt im Kamp

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Zebrastreifen Clarenbachstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Stellfläche E-Scooter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Ankauf Häuser Friedrich-Engels-Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Ladestation Bezirksrathaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Schule Salzburger Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Verlängerung Linie 13

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.9

MachbarkeitsstudieTangentialverbindung Linie 14

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Folgeantrag Römergrab

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Fahrradständer und Bücherschrank Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Bezirksorientierte Mittel 01/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Dringlichkeitsantrag Landschaftspark Marsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Grüne Infrastruktur - Stadtgrün naturnah - Beweidungskonzept Äußerer Grüngürtel Süd

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.1.1

Ergänzungsantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: KinderReich Rheinland gGmbH

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.5

Bewegungs-Parcours an der Jahnwiese

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.5.1

Änderungsantrag zu TOP 9.2.5

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Lindenthal priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Prüfantrag zur Aufstockung der Taktzeiten der KVB Buslinie 144 und Errichtung eines weiteren Haltepunktes

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Optimierung der Verkehrssituation in Widdersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Monitoring Streuobstwiesen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt „Innovation durch öffentliche Sportangebote“

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Temporäre Spielstraßen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
26.04.2021 16:00 Uhr
Ende
26.04.2021 16:25 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal