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- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 23. Oktober 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (72)
Gemeinsame Solidaritätserklärung der Bezirksvertretung Ehrenfeld: Antisemitismus entschieden entgegentreten!
Austausch mit Frau StD. Blome
Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage betr.: Ehrenveedel Am Alten Güterbahnhof
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranfrage betr.: Verwarnpraxis ruhender Verkehr bzw. Duldung des Gehwegparkens im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation in der Siemensstraße (Az.: 02-1600-59-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 3.1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anmeldungen in den Schulen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/0494/2023 Schulanmeldungen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Erstellung der Straße „Teichrohrsängerweg “ in Köln Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhalle
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Schulplatzvergabe/System für die Heliosschule
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/1482/2023 Schulplatzvergabe für die Heliosschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Großprojekt der Rheinenergie im Bereich Stockheimer Weg
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Sportplatz der Peter-Lustig-Grundschule in der Wilhelm-Schreiber-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Fitnessparcour im Biesterfeld, Köln-Vogelsang
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wissenschaftliche Grundlagen der Prüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Aktuelle Situation Straßenbäume
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fehlende Wegeverbindungen zur Brücke Weinsbergstraße
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Ostspitze ehemaliger Güterbahnhof
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Weiteres Vorgehen Schulstraßen in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Linienführung Bus 142
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zebrastreifen im Bereich des SKM Familienzentrums Bocklemünd Kurt-Weill-Str. 19 /Ollenhauerring
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Anwohnerparken in Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE), betr.: Einrichtung Bewohnerparken im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Pöttgen (FDP), betr.: Tischtennisplatte in Köln-Vogelsang aufstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zebrastreifen und Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich des SKM Familienzentrums Bocklemünd Kurt-Weill-Str. 19 /Ollenhauerring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Ampelschaltung Kreuzung Westendstr. /Mühlenweg/Mathias-Brüggen-Str.
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Gehweg Schlösserpark verbreitern
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Leyendeckerstraße 25-27, Flurstück 4962-74-24/1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Mathias-Brüggen-Straße/Mühlenweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Nußbaumerstraße/Herkulesstraße/Liebigstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro
Ergebnis: geändert beschlossen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Green Campus - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Gesamtschulgebäude Lindenthal/Ehrenfeld Wasseramselweg - Erweiterung der Photovoltaikanlage
Ergebnis: Sache ist erledigt
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Ehrenfeld Ost in Köln Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Elly-Heuss-Knapp-Realschule und die Ferdinand-Lassalle-Realschule in Köln Mülheim und die Peter-Lustig-Grundschule ind Köln Ossendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Ehrenfeld 2021 bis August 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
RadPendlerRouten-Netz Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63482/02 Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des Realisierungswettbewerbs "Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urban Sports. - Gesamtkonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herr Klemm aus der Sitzung des Sportausschuss vom 31.08.2023 (TOP 6.7 / 1435/2023) betreffend "Fragen zur Generalsanierung der Prälat-Ludwig-Wolker Sportanlage"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baugrundstück > 3000m²
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.10.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 23.10.2023 20:30 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln