Okt 23

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 23. Oktober 2023 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (72)

1

Gemeinsame Solidaritätserklärung der Bezirksvertretung Ehrenfeld: Antisemitismus entschieden entgegentreten!

2

Austausch mit Frau StD. Blome

3

Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohneranfrage betr.: Ehrenveedel Am Alten Güterbahnhof

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Einwohneranfrage betr.: Verwarnpraxis ruhender Verkehr bzw. Duldung des Gehwegparkens im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation in der Siemensstraße (Az.: 02-1600-59-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 3.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anmeldungen in den Schulen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

19

Beantwortung der Anfrage AN/0494/2023 Schulanmeldungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Erstellung der Straße „Teichrohrsängerweg “ in Köln Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhalle

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: zurückgestellt

6.11

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.12

Anfrage FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Schulplatzvergabe/System für die Heliosschule

Ergebnis: Sache ist erledigt

27

Beantwortung der Anfrage AN/1482/2023 Schulplatzvergabe für die Heliosschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.13

Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Großprojekt der Rheinenergie im Bereich Stockheimer Weg

Ergebnis: zurückgestellt

6.14

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Sportplatz der Peter-Lustig-Grundschule in der Wilhelm-Schreiber-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

6.15

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Fitnessparcour im Biesterfeld, Köln-Vogelsang

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.16

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wissenschaftliche Grundlagen der Prüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus

Ergebnis: zurückgestellt

6.17

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Aktuelle Situation Straßenbäume

Ergebnis: zurückgestellt

6.18

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fehlende Wegeverbindungen zur Brücke Weinsbergstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Ostspitze ehemaliger Güterbahnhof

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Weiteres Vorgehen Schulstraßen in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Linienführung Bus 142

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zebrastreifen im Bereich des SKM Familienzentrums Bocklemünd Kurt-Weill-Str. 19 /Ollenhauerring

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Anwohnerparken in Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Antrag von Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE), betr.: Einrichtung Bewohnerparken im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Pöttgen (FDP), betr.: Tischtennisplatte in Köln-Vogelsang aufstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zebrastreifen und Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich des SKM Familienzentrums Bocklemünd Kurt-Weill-Str. 19 /Ollenhauerring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Ampelschaltung Kreuzung Westendstr. /Mühlenweg/Mathias-Brüggen-Str.

Ergebnis: geändert beschlossen

8.8

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Gehweg Schlösserpark verbreitern

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.9

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Leyendeckerstraße 25-27, Flurstück 4962-74-24/1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Mathias-Brüggen-Straße/Mühlenweg

Ergebnis: geändert beschlossen

9.3

Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

9.4

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Nußbaumerstraße/Herkulesstraße/Liebigstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Green Campus - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.5

Gesamtschulgebäude Lindenthal/Ehrenfeld Wasseramselweg - Erweiterung der Photovoltaikanlage

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.6

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Ehrenfeld Ost in Köln Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Einrichtung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Elly-Heuss-Knapp-Realschule und die Ferdinand-Lassalle-Realschule in Köln Mülheim und die Peter-Lustig-Grundschule ind Köln Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Ehrenfeld 2021 bis August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

RadPendlerRouten-Netz Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung zur Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63482/02 Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Ergebnis des Realisierungswettbewerbs "Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Urban Sports. - Gesamtkonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herr Klemm aus der Sitzung des Sportausschuss vom 31.08.2023 (TOP 6.7 / 1435/2023) betreffend "Fragen zur Generalsanierung der Prälat-Ludwig-Wolker Sportanlage"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Baugrundstück > 3000m²

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
23.10.2023 17:00 Uhr
Ende
23.10.2023 20:30 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln