Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

1

Implementierung Arbeitsgruppe Wiener Platz

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Ladesäulen auf Grünflächen Rendsburger Platz

1.2

Elisabeth-Schäfer-Weg

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sperrung Knochenbergsweg am Kurtekotten (Az.: 02-1600-23-23)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

1601/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Beantwortung einer Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) betreffend "Rauchen in Statistik erfassen" AN/0957/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) betreffe…

2296/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN aus der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) vom 22.05.2023 (AN/0963/2023) Schutzradien Kegelschiffe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN aus…

2029/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Einzelmandatsträger Hengstenberg (AfD) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 13.03.2023 (AN/0358/2023) betreffend "WIndgenerator-Anlagen Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Einzelmandatsträger Hengstenberg (…

2156/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.5

Beantwortung der Anfrage AN/0970/2023 (Fraktion DIE LINKE vom 15.05.2023), Stationäre Pflegeeinrichtungen im Bezirk Köln- Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage AN/0970/2023, Stationäre Pflegeeinrichtungen im Bezirk…

2192/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.6

Beantwortung einer Nachfrage von Frau Hane-Knoll, Fraktion DIE LINKE, aus der Sitzung vom 17.04.2023 zur Antwort 0825/2023 betreffend Schulsport im Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Nachfrage von Frau Hane-Knoll, Fraktion DIE LINKE, aus der S…

0825/2023/1 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.7

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Hane-Knoll (Fraktion DIE LINKE) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 22.05.2023 betreffend Fertigstellungszahlen öffentlich geförderter Wohnungen im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Hane-Knoll (Fraktion DIE LINKE) …

2216/2023 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

7.1.8

Beantwortung einer Anfrage zum Thema "Kinderschutz im Stadtbezirk"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage zum Thema "Kinderschutz im Stadtbezirk"

2221/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.9

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 22.05.2023 betreffend "Privates Taubenhaus"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg …

2534/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.10

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Koalitionsfraktionen CDU und SPD sowie der FDP in der BV Mülheim betreffend „Digitale Netzabdeckung im Stadtbezirk Mülheim“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Koalitionsfraktionen CDU und SPD s…

2299/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.11

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 13.08.2022 (AN/1387/2022) betreffend "Zwangsräumungen verhindern"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung…

0620/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.12

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 28.11.2022 betreffend Schwammstadt Mülheim - Maßnahmen zur Regenrückhaltung, -speicherung und -versickerung.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. aus der Sitzun…

2535/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.13

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis/90 Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 02.05.2022 betr. "Verkehrsgerechtigkeit und Tempo 30", AN/0856/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis/90 Die Grünen aus…

2028/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Soziale Arbeit im Raum Schule

AN/1026/2023 · Anfrage nach § 4 BV9 (SPD)

7.2.1.1

Soziale Arbeit im Raum Schule

Ergebnis: Kenntnis genommen

Soziale Arbeit im Raum Schule

2070/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2.2

Tempo 30 Beschilderung Clevischer Ring zwischen Keupstraße und Berliner Straße

AN/1280/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Tempo 30 Beschilderung Westseite Schnellweider Straße

AN/1281/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Radspur Ostseite Heidelbergerstraße

AN/1286/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Parkplatzbeleuchtung des Parkplatzes an der Mülheimer Stadthalle

AN/1291/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.6

Gehölzsterben in der „Holweider Heide/Brache"

AN/1292/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.7

Gleichstellung mit Tabu

AN/1299/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.8

Zwangsräumung der Mieterinnen und Mieter das Hauses Wallstraße 31 in Köln- Mülheim

Zwangsräumung der Mieterinnen und Mieter das Hauses Wallstraße 31 in Köln- Mülh…

AN/1311/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.9

Gehölzschnitt bei Sträuchern und Bäumen Bezirk Köln-Mülheim

AN/1328/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.10

Holweide - Abzweigendes Teilstück (Weg) der Iddelsfelder Straße zwischen Auf dem Pützacker und Iddelsfelder Straße (Hauptachse)

Holweide - Abzweigendes Teilstück (Weg) der Iddelsfelder Straße zwischen Auf de…

AN/1329/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.11

20 Jahre Leerstand sind genug - Thurner Hof endlich für die Bevölkerung nutzbar machen

20 Jahre Leerstand sind genug - Thurner Hof endlich für die Bevölkerung nutzbar…

AN/1333/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.12

Schulstraße an der Rosenmaarschule Höhenhaus

AN/1334/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.13

Bauarbeiten auf der Ackerstraße in Köln-Buchheim

AN/1335/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Beteiligung bei der Umsetzung der Radpendlerrouten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beteiligung bei der Umsetzung der Radpendlerrouten

AN/0842/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Öffentlicher Nahverkehr Siedlung Schlagbaumsweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Öffentlicher Nahverkehr Siedlung Schlagbaumsweg

AN/1279/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Erhöhung der Verkehrssicherheit Damaschkestraße/Kaspar-Düppes-Straße in Köln Holweide, II.Versuch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erhöhung der Verkehrssicherheit Damaschkestraße/Kaspar-Düppes-Straße in Köln Ho…

AN/1293/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Aufstellen von Sitzbänken und Mülleimern im Bereich des kleinen unbenannten Platzes/Lohmühlenstraße in Köln- Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufstellen von Sitzbänken und Mülleimern im Bereich des kleinen unbenannten Pla…

AN/1294/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Im Bereich Bergischer Ring vor der Unterführung zum Wiener Platz Abstellzonen für E-Scooter und Leihfahrräder einrichten und weitere Fahrradnadeln anbringen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Im Bereich Bergischer Ring vor der Unterführung zum Wiener Platz Abstellzonen f…

AN/1295/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Aufstellen von Dixie-Toiletten und Installation einer Trinkwasserstelle im Böcking Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufstellen von Dixie-Toiletten und Installation einer Trinkwasserstelle im Böck…

AN/1296/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Prüfung der Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der Bergisch-Gladbacher-Straße - Köln-Buchheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Prüfung der Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der Bergisch-Gladbacher-Stra…

AN/1297/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Fahrradspur aufmalen Düsseldorfer Str.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Fahrradspur aufmalen Düsseldorfer Str.

AN/1298/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Platz vor dem Kulturbunker aufwerten!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Platz vor dem Kulturbunker aufwerten!

AN/1300/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Umbenennung der Fritz-Lehmann-Straße und der Hermann-Stehr-Straße prüfen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Umbenennung der Fritz-Lehmann-Straße und der Hermann-Stehr-Straße prüfen

AN/1301/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Baubeschluss für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektro-Busse im Stadtgebiet an den Haltestellen Bonhoefferstraße und Chempark im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektro-Busse im Stadtgeb…

1010/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung, hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreini…

1167/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fahrradstraße Düsseldorfer Straße (RadPendlerRoute 1)

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.4

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von fünf Bushaltestellen (10 Haltekanten) der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von fünf Bushaltestellen (10 Haltekan…

2081/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.1.5

Widmung eines Teilstücks der Straße Auenweg in Köln-Mülheim (Gemarkung Mülheim, Flur 6, Flurstücke 1052 und 1053)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Widmung eines Teilstücks der Straße Auenweg in Köln-Mülheim (Gemarkung Mülheim,…

2285/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Bauliche Ertüchtigung zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung statt Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüZe, Berliner Str. 77 in Köln-Mülheim

Ergebnis: geändert beschlossen

Bauliche Ertüchtigung zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung statt Umbau…

1107/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.1.1

Änderungsantrag zu Top 9.2.1 - Bauliche Ertüchtigung zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung statt Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüZe, Berliner Str. 77, in Köln Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zu Top 9.2.1 - Bauliche Ertüchtigung zur Sicherstellung der Bet…

AN/1375/2023 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

9.2.2

Beschleunigungspaket weiterführende Schulen - Generalsanierung und Neubau d. Schulgebäude Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstraße, der Kaiserin-Theophanu-Schule, Kantstraße und der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße - Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschleunigungspaket weiterführende Schulen - Generalsanierung und Neubau d. Sc…

1196/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

4069/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

10.2.2

Unerledigte Anfragen der laufenden Periode

10.2.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

10.2.3.1

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand

2333/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.4

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Str…

1407/2023 · Mitteilung BV

10.2.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Gehwegparken Dellbrücker Hauptstraße im Abschnitt Idastraße und Bergisch Gladbacher Straße“, Aktenzeichen 30/23 S

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Gehwegparken Dellbrücker Haupt…

1862/2023 · Mitteilung BV

10.2.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bremsschwellen Holweider Straße, Köln-Mülheim, Aktenzeichen 55/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bremsschwellen Holweider Straße…

1889/2023 · Mitteilung BV

10.2.7

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick

1773/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.8

Jahresbericht der Naturschutzwacht Bez. 9 Ost 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht der Naturschutzwacht Bez. 9 Ost 2022

1685/2023 · Mitteilung BV

10.2.9

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 04.05.2023 zum Sachstand Otto-Langen-Quartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklun…

1658/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

10.2.10

Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen

1604/2023 · Mitteilung BV

10.2.11

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangeb…

1567/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.12

Projekt Streuobstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projekt Streuobstwiesen

1535/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.13

Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.02.2023 betreffend "Altlasten im Lindgens-Areal"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 0…

1455/2023 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

10.2.14

Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und we…

1444/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.15

Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2022

1421/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.16

Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stad…

1363/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.17

Niederschrift 10. Runder Tisch Radverkehr Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift 10. Runder Tisch Radverkehr Mülheim

1909/2023 · Mitteilung BV

10.2.18

Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetreuung am 26.05.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetre…

1864/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.19

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote - Sportboxen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportange…

1326/2023 · Mitteilung BV

10.2.20

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022

2091/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.21

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich der Straße Am Faulbach

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich der Straße Am Faulbach

2298/2023 · Mitteilung BV

10.2.22

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anbringen von Poller zur Sicherung des Geh- und Radweges am Kalkberg, AZ.: 04/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anbringen von Poller zur Sicher…

2255/2023 · Mitteilung BV

10.2.23

Gestaltung des Wiener Platzes in 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gestaltung des Wiener Platzes in 2023

2503/2023 · Mitteilung BV

10.2.24

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation Clevischer Ring auf Höhe der Kreuzung Dünnwalder/Berliner Straße, Köln-Mülheim, Aktenzeichen 66/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation Clevischer Ri…

2526/2023 · Mitteilung BV

10.2.25

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung und nächste Schritte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung u…

2510/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Tagesordnung (95)

Gremien

Details

KI-Assistent

Datenschutzhinweis