Sep 20

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 20. September 2018 um 10:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (41)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Neugestaltung der "Chorweiler Plätze"

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Stadtmöbilierung (Papierkörbe) Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Paul-Löbe-Weg “öffentlicher Platz” und Spielplatz Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Spielplatz "Oxforder-Passage" in Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Nutzung von Schulhöfen als Spiel- und Aufenthaltsfläche Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche in den Rheindörfern Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Naturspielplatz im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Beschluss über die Einleitung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan 60539/04 Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Sport in Metropolen hier: Übertragung der Sportnetzwerkarbeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Gökpinar Korkenzieherweide in Köln Blumenberg, Teufelsbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
20.09.2018 10:00 Uhr
Ende
20.09.2018 12:45 Uhr
Ort
Großer Saal