Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 21. September 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (90)
Zustand der Haltestelle Geldernstraße/Parkgürtel
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Bewegungsmöglichkeiten für ein E-Mobil" (AZ.: 02-1600-218/16)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand Riehler Plätzchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsspiegel an viel befahrenen Kreuzungen, um Radfahrer im sogenannten "Toten Winkel" erkennbar zu machen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherheit in Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung in der Nibelungenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verzögerung beim Start des online gestützten Vormerk- und Anmeldeverfahren "Little Bird" für Kitas in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kriminalitätsentwicklung im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherstellung des Kirchenplatzes von Hl. Kreuz an der Kapuzinerstraße - Anfrage (AN/1572/2015) der SPD-Fraktion -
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladesäule im Bilderstöckchen - AN/0737/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klimaschutz durch Fassadenbegrünung (AN/0704/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit für Fußgänger in Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Neubau der Gewächshäuser der Kölner Flora
Ergebnis: Kenntnis genommen
Akkumulatorenfabrik in der Franz Greiß-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue LKW-Navigation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwilderte Freifläche an der Hohenfriedbergstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Das neue Carsharing Gesetz - in Kraft getreten am 1. September 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulgebäude Merkenicher Str. 219
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haltestelle Geldernstraße/Parkgürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sperrung der Parkplätze unter der Hochbahn für Wohnmobile
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Quartiersparkhäuser in Nippes
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Radweg von EAW Gelände über Etzelstraße zur künftigen Gesamtschule nach Longerich
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Aufwertung der Grünfläche am Artushof
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Aufwertung der Grünfläche am Artushof; hier Antrag der Grünen AN/0915/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nächtliche Ruhestörung im Stadtbezirk Nippes durch Veranstaltungen am Fühlinger See
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Tempo 30-Bereichs von der Kaiserslauterer Straße bis zum Parkgürtel auf der Longericher Straße in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaschutz durch Fassadenbegrünung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsabhängige Grünphasenverlängerung der LSA Merheimer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Sicherer Kreuzungsbereich Longericher Straße/Parkgürtel/Geldernstraße im Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Querungshilfe/Zebrastreifen Xantener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkmöglichkeiten auf der Contzenstraße (Longerich)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartiersparkhaus am Nippeser Tälchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Flüchtlingshotel Hugo-Junkers-Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Flüchtlingsunterkunft Boltensternstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zentralisierung des Bezirksordnungsdienstes in Nippes verhindern – den Bezirksordnungsdienst in Nippes stärken
Ergebnis: zurückgestellt
Straßenfeste im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kaufpreisforderungen der Stadt Köln gegenüber Anwohnern der Etzelstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Nippes) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: zurückgestellt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2018 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung des Klimastraßenfestes aus bezirksbezogenen Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Demontage der Lichtsignalanlage Äußere Kanalstraße/Escher Straße/Robert-Perthel-Straße und Ersatz durch eine alternative Betriebsform
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Brehmstraße in Köln-Riehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Etzelstraße in Köln-Mauenheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Fußgänger-Querungshilfe im Abschnitt zwischen Kevelaer Straße und Kretzerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Priorisierung der TOP-25-Vorschläge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrgenerationenfitnessplatz am Niehler Damm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Nippes aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.03.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Ausbau des Kreisverkehrs Niehler Damm/Sebastianstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Filtersysteme nach den OSF Verfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbau des Einmündungsbereichs Liebigstraße/Escher Straße/Lämmerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes - Nachhaltige Beseitigung von Angsträumen an der Haltestelle Geldernstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbaumneupflanzung auf der Florastraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitgemäßes Angebot auf dem Nippeser Markt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2016 - Kostenermittlung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulstandort Paul-Humburg-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Perspektiven 2030
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 21.09.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 21.09.2017 20:00 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal