Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

1

Ernennung einer Schriftführerin gem. § 31 Absatz 1 Satz 2 GeschO des Rates und der Bezirksvertretungen für die Sitzung am 30.11.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ernenung einer Schriftführerin gem. § 31 Absatz 1 Satz 2 GeschO des Rates und d…

3958/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2

Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde, betr.: Taliban in Köln Chorweiler – Ansehensverlust für die Demokratie

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde, betr.: Taliban…

AN/2125/2023 · Antrag nach § 5 BV6 (AfD)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

AN/1992/2022: Etablierung einer Suchtberatungsstelle im Bezirk Chorweiler

4073/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 6 vom 15.04.2021 (AN/0651/2021) betreffend Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der B…

2276/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung der BV 6 vom 21.01.2022 (AN/0156/2022) betreffend Verwahrloste Grünfläche an der Johannes-Albers-Straße

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen au…

3718/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sanierung Bruchstraße

AN/1996/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (Grüne)

7.2.2

Öffentlichkeitsbeteiligung zum ,,Masterplan Sauberkeit‘‘ im Stadtbezirk Chorweiler

Öffentlichkeitsbeteiligung zum ,, Masterplan Sauberkeit‘‘ im Stadtbezirk Chorwe…

AN/2071/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

7.2.3

Anfrage nach Monitoring der Beweidungsmaßnahme in der Rheinaue Worringen

AN/2072/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

7.2.4

Emdener Straße- Radwegeverbindung zwischen Merkenich und Niehl

AN/2073/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

7.2.5

Einrichtung einer Einbahnstraße auf der Offenbachstraße

AN/2077/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (CDU)

7.2.6

Anfrage zum Sachstand des Beschlusses der BV6 zur Aktuellen Stunde 19.10.2023 Errichtung Flüchtlingsunterkunft am Fühlinger See

Anfrage zum Sachstand des Beschlusses der BV6 zur Aktuellen Stunde 19.10.2023 E…

AN/2083/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (CDU)

7.2.7

Abbau von Umlaufsperren

AN/2080/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (CDU)

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Neue Kinderseilbahn auf dem Spielplatz Merkenicher Hauptstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neue Kinderseilbahn auf dem Spielplatz Merkenicher Hauptstraße

AN/1998/2023 · Antrag nach § 3 BV6 (CDU)

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Sportanlage Fühlinger Weg, Sanierung des städtischen Umkleidehauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sportanlage Fühlinger Weg, Sanierung des städtischen Umkleidehauses

2942/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.1.2

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Chorweiler 2023/2024 - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedel…

3789/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Chorweiler 2023/2024 - Mittelvergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedel…

3790/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Wei…

3204/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.2

Gestaltungsplanung zur Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten" auf dem Friedhof Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gestaltungsplanung zur Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärte…

3454/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.3

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: geändert beschlossen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

3033/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Be…

3760/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

3218/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Umsetzung Modellprojekt 'Wasser muss zum Baum' auf dem P2 am Fühlinger See

0170/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.2

Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

3192/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.3

Jahresbericht der Naturschutzwacht 2022, Bezirk 6

3306/2023 · Mitteilung BV

10.2.4

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2023/24 - Bezirk 6

3346/2023 · Mitteilung BV

10.2.5

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei d…

3445/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des V…

3327/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

10.2.7

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)

3386/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.8

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen

3688/2023 · Mitteilung BV

10.2.9

Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"

3701/2023 · Mitteilung BV

10.2.10

Weiterführung der Auslagerung Kita Osloer Straße in Chorweiler

3653/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.11

Beantwortung einer Anfrage aus dem Beschlussprotokoll der letzten Sitzung der BV 6 vom 19.10.2023

Beantwortung einer Anfrage aus dem Beschlussprotokoll der letzten Sitzung der B…

3892/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Busch zum heutigen Mailverteiler zur Veranstaltung am 13.12.2023

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

11.3.1

Behandlung mündlicher Anfragen an die Bezirksvertretung

11.3.2

Sperrung des Fußweges seitlich des Hauses Haselnussweg 5

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Tagesordnung (59)

Gremien

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