Verkehrsausschuss
Dienstag, 29. Oktober 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Fahrplaneinschränkungen bei den Kölner Verkehrsbetrieben (KVB)
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Plan zur Gestaltung von Freiräumen durch die Verkehrswende
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme zum Antrag AN/0765/2024: "Plan zur Gestaltung von Freiflächen durch die Verkehrswende"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag zu Top 1.1, Plan zur Gestaltung von Freiräumen durch die Verkehrswende
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung weiterer TaxiBuslinien im Kölner Stadtgebiet und Vereinfachung der Buchung
Ergebnis: zurückgestellt
Sichere Schulwege für neue Schulstandorte
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Anregung der Bezirksvertretung Nippes betreffend "Mülheimer Brücke: Zwei Fahrspuren ausschließlich für Radverkehr"
Ergebnis: Alternative beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 4.7, Beschlussvorlage 0609/2024 - Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion
Ergebnis: zurückgestellt
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: zurückgestellt
294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Deutzer Brücke zur grundhaften Erneuerung von Brückenbelägen auf der Südseite
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Übertragungsbeschluss K35
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zuständigkeitsübertragung der Linie SB 91 für die Streckenabschnitte auf Kölner Gebiet auf den Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024, AN/0273/2024, "Personalsituation im Dezernat III-Mobilität"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des RM Lorenz aus der Sitzung am 11.06.2024 betr. "Personalsituation"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interne Controllingliste
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrssicherheit Kempener Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung der KLIMA Freunde & Gut "Verkehrssicherheit Kempener Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bau von E-Ladesäulen beschleunigen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024 betreffend „Bau von E-Ladesäulen beschleunigen“ (AN/1047/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring
Ergebnis: zurückgestellt
Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0617/2024) betr. "Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau?"
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrspolitische Beschlüsse kenntlich machen
Ergebnis: zurückgestellt
Parken in Poll
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betr. "Parken in Poll" (AN/0602/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenstand Nord-Süd Stadtbahn Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion "Die Linke" aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.06.2024 (AN/0888/2024) betreffend den Kostenstand der Nord-Süd Stadtbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrskonzepte übereinander bringen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024, betreffend "Verkehrskonzepte übereinander bringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Büschges in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2024 betr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der 36. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2023 betreffend TOP 4.9 Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Carsharing im öffentlichen Raum
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Stra-ße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfragen des RM De Bellis-Olinger aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024 betreffend "Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr" (2234/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur alternativen Führung der RadPendlerRoute 4 im Teilabschnitt Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Verzögerte Inbetriebnahme Stadtbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen der CDU-, SPD-, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.06.2024 (TOP 18.9) betreffend "Realisierung des Mikrodepots Deutz" (1766/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsunfälle, Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtgebiet Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interkommunaler Radverkehr: Definition des landesweiten Radvorrangnetzes und Bedarfsplan Radschnellverbindungen
Ergebnis: zurückgestellt
Aktueller Sachstand B+R Konzept der Stadt Köln: Baubeschluss für die Errichtung einer vollautomatischen Fahrradschließanlage „Bike Tower" mit 120 Fahr-radabstellplätzen an der Haltestelle Weiden West
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klimaschutz-Monitoring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Linie 4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgebirgstor“ und Raderthalgürtel durch Umwandlung der rechten Fahrspuren in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.10.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 29.10.2024 18:33 Uhr
- Ort
- Ratssaal