Finanzausschuss
Montag, 02. Juli 2018 um 13:30 Uhr
Tagesordnung (66)
- nicht belegt -
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kiosk Rheinboulevard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berichterstattung über die Mittelverwendung zur Förderung von innovativen Kleinfestivals und Veranstaltungen 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
EU-Projektantrag im Programm HORIZON 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2018 auf den Haushalt der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP 10.3 Vorlage 0819/2018 Bedarfsanerkennung für interaktive Touch Displays (Panels) für Kölner Schulen sowie Erhöhung des Stundenkontingents ür die IT-Betreuung in den Kölner Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gründung einer Wirtschaftsförderungs-GmbH - Aktueller Sachstand Ende Juni 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Akademie der Künste der Welt, Köln gGmbH – wirtschaftliche Entwicklung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion betreffend: Akademie der Künste der Welt, Köln gGmbH - wirtschaftliche Entwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort auf AN/0843/2018 - Akademie der Künste der Welt, Köln gGmbH - wirtschaftliche Entwicklung
Ergebnis: zurückgestellt
Verantwortungsvolle Ausübung von Aufsichtsratsmandaten und der Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Aufsichtsratsmandate und PCGK
Ergebnis: zurückgestellt
Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bäume, Brunnen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Public Corporate Governance Kodex
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Generalinstandsetzung der Germaniastraße in Köln-Höhenberg zwischen Olpener Straße und Gothaer Straße, hier Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straß
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ausstattung der Gesamtschule Wasseramselweg 2, 50829 Köln-Vogelsang, hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung auf der Finanzstelle 4014-0301-4-1126
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Neugestaltung des Bolzplatzes Hansaplatz in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsaufnahme und Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die KGS Thurner Str. 23, Nebenstelle Urnenstr. 7, 51069 Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modifizierung des ersten GU/TU-Maßnahmenpaketes für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Planung eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg ohne Nummer in 51143 Köln (Porz-Zentrum)
Ergebnis: zurückgestellt
Anpassung des Planungsbeschlusses zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ankauf eines Kunstwerkes des Künstlers Norbert Kricke für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Einstellung der weiteren Planungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Machbarkeitsstudie für konventionelle Wohnhäuser zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Sportgelände an der Widdersdorfer Landstraße / Johanniterstraße, 50859 Köln-Lövenich
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Beratung für Männer in Problemlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2016 - Beteiligungsbericht 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenarbeit im Bereich der elektronischen Langzeitarchivierung „Digital Preservation Solution“ (DiPS.kommunal)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe Kulturförderabgabe für die Sonderausstellung "Es war einmal in Amerika. 300 Jahre US-amerikanische Kunst" im Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes zwischen Neusser Straße und Merheimer Straße – Erweiterung der Sportangebote
Ergebnis: zurückgestellt
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 - 31.12.2016 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Maschinen- und Gerätekonzeptes des Sportamtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Blücherparkweihers durch die Steb
Ergebnis: geändert beschlossen
Sportanlage Salzburger Weg, Köln-Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung für die Benutzung von Sportstätten und Schulbädern der Stadt Köln sowie der städtischen Nutzungszeiten in den Bädern der KölnBäder GmbH und des Schwimmleistungszentrums
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Theater, Haushaltsjahre 2019-2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bezirksvertretung Lindenthal
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.07.2018 13:30 Uhr
- Ende
- 02.07.2018 14:32 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)