Jan 23

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Montag, 23. Januar 2017 um 17:10 Uhr

VHS-Saal

Tagesordnung (43)

1

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: geplanter Neubau der Gesamtschule Köln-Höhenhaus (Az.: 02-1600-74/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Markgrafenstraße - Übergang Geh- und Radweg (Az.: 02-1600-150/16)

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung von Fahrradstraßen in Köln Mülheim (Az.: 02-1600-146/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation an der Busschleuse Florentine-Eichler-Straße / Hochwinkel in Köln-Dellbrück (Az.: 02-1600-197/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Annahme einer Schenkung für die GGS Dellbrücker Hauptstraße (Regenbogenschule)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Berliner Straße in Köln-Dünnwald

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Verkehrssicherheit auf dem Stammheimer Ring

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Halteverbot vor dem Grünzug Charlier

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Erhöhung der Sicherheit entlang der Fahrradroute von Bergisch Gladbach nach Mülheim (Prüfauftrag)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Aufwertung von zentralen Plätzen im Stadtbezirk Mülheim; Planungsbeschluss der Bezirksvertretung Mülheim zur Ausarbeitung des Umgestaltungskonzeptes "Dellbrücker Marktplatz" in Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Wiederinbetriebnahme von vier stationären Geschwindigkeitsmessanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.2.4

Grüne Infrastruktur Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Auflösende Schließung der Förderschule Lernen Finkenberg-Schule ab dem Schuljahr 2017/18

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

36

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Wahlperiode

10.2.3

Neuaufstellung des Regionalplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung zwischen Hardthofstraße und Penningsfelder Weg durch Installierung von in Teilen fehlenden Beleuchtungen sowie Erneuerung eines Teils des Weges durch Aufschotterung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Aktueller Bericht des Ordnungs- und Verkehrsdienstes

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Details

Beginn
23.01.2017 17:10 Uhr
Ende
23.01.2017 19:28 Uhr
Ort
VHS-Saal