- Sitzungen
- Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 23. Januar 2017 um 17:10 Uhr
Tagesordnung (43)
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: geplanter Neubau der Gesamtschule Köln-Höhenhaus (Az.: 02-1600-74/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Markgrafenstraße - Übergang Geh- und Radweg (Az.: 02-1600-150/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung von Fahrradstraßen in Köln Mülheim (Az.: 02-1600-146/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation an der Busschleuse Florentine-Eichler-Straße / Hochwinkel in Köln-Dellbrück (Az.: 02-1600-197/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung für die GGS Dellbrücker Hauptstraße (Regenbogenschule)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Berliner Straße in Köln-Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Verkehrssicherheit auf dem Stammheimer Ring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Halteverbot vor dem Grünzug Charlier
Ergebnis: geändert beschlossen
Erhöhung der Sicherheit entlang der Fahrradroute von Bergisch Gladbach nach Mülheim (Prüfauftrag)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufwertung von zentralen Plätzen im Stadtbezirk Mülheim; Planungsbeschluss der Bezirksvertretung Mülheim zur Ausarbeitung des Umgestaltungskonzeptes "Dellbrücker Marktplatz" in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Wiederinbetriebnahme von vier stationären Geschwindigkeitsmessanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Grüne Infrastruktur Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösende Schließung der Förderschule Lernen Finkenberg-Schule ab dem Schuljahr 2017/18
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Wahlperiode
Neuaufstellung des Regionalplans
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung zwischen Hardthofstraße und Penningsfelder Weg durch Installierung von in Teilen fehlenden Beleuchtungen sowie Erneuerung eines Teils des Weges durch Aufschotterung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Bericht des Ordnungs- und Verkehrsdienstes
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 23.01.2017 17:10 Uhr
- Ende
- 23.01.2017 19:28 Uhr
- Ort
- VHS-Saal