Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Dienstag, 06. Juni 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (54)
Antrag auf Aktuelle Stunde zum Thema: Endlose Vernachlässigung der Schulen im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Vernachlässigte Häuser der ZBVV in Chorweiler und Seeberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage (BV): Sachstand Baugebiet Damiansweg in Volkhoven/Weiler (AN/0805/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage (BV): Städtebauliches Planungskonzept Causemannstr. / Merkenich (AN/0802/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Schließung des Freibades in Esch durch die Stadt Köln
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Nahversorgung in Köln-Merkenich
Poller an der Zufahrt zum Blackfoot Beach
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Resolution: Demokratisches Vorbild für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, CPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich sowie Herrn Schlimgen (FDP) - hier Vergabe der bezirksorientierten Mittel
Ergebnis: geändert beschlossen
gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion DIE LINKE und Lilo Heinrich und Herrn Schlimgen (FDP): hier Stadtverschönerungsprgramm 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag: Schulbaunotstand im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Straßenbezeichnung Sasser Weg in Köln - Worringen
Ergebnis: zurückgestellt
Einbeziehung eins Weges in den Senfweg in Köln-Worringen
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Konrad-Adenauer-Schule, Martinusstraße 28, 50765 Köln-Esch/Auweiler, Schulnr. 114108, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Soldiner Straße, Soldiner Straße 68, 50767 Köln-Lindweiler, Schulnr. 185425, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld / Vorzugsvariante
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung eines Erweiterungsbaus in modularer Bauweise mit Naturwissenschaftsräumen und Rückbau der Naturwissenschaftsräume im Bestand für das Heinrich-Mann-Gymnasium, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln-Volkhoven - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Streuobstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung einer signalisierten Querungsmöglichkeit über die Mercatorstraße und Wegeverbindung mit Anschluss an die Elbeallee in Köln-Chorweiler
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. 24, 50765 Köln-Blumenberg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kindertagesbetreuungssituation in Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 06.06.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 06.06.2023 19:05 Uhr
- Ort
- Großer Saal