Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 26. Januar 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (61)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Aktuelle Stunde BAN, gem. Antrag Die Linke und CDU
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Aktuelle Stunde - Dramatische Situation in den Häusern "Im Ferkulum 8 und Beethovenstraße 8", Antrag Herr Hupke
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohnerfragestunde - Radspur Ringe
Beantwortung - Einwohnerfragestunde - Radspur Ringe
Vortrag - Toilettenkonzept
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Beschluss zur Umsetzung eines Verkehrskonzepts für die Venloer Straße im Abschnitt zwischen Kamekestraße und Hans-Böckler-Platz im Zusammenhang mit der Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der B
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Durchführung der Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz / Bf. West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 674351/02; Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Dr.-Simons-Straße - Kunststoffrasen Belagserneuerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss Waidmarkt - Vergabe externer Fachbüros zur Unterstützung der Teilprojekte und Fachdienststellen im Projekt Waidmarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung und Einrichtung des für das Gymnasium Rochusstraße 145 bereits bestellten Modulbaus am Standort Eitorfer Straße zur Nutzung durch das Berufskolleg 10 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradrampe Severinsbrücke (Az.: 02-1600-122-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung Mathiasstraße (Az.: 02-1600-131-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW bezüglich der Öffnung eines Weges über die Messedächer für die Öffentlichkeit (Az 205/22 B)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bushaltestelle Hansaring auf die Krefelder Straße (Az.: 02-1600-167-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennung Stadtbahnlinien 7 und 13 (Az.: 02-1600-47-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Mehr umsteigefreie Busverbindungen zum Hauptbahnhof, Antrag FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Neues Konzept für den öffentlichen Raum und eine resiliente Stadt in der Altstadt Nord, gem. Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Dringlichkeitsantrag - Anpassung des Verkehrsversuchs Deutzer Freiheit, gem. Antrag B90/Grüne, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag zu "Dringlichkeitsantrag - Anpassung des Verkehrsversuchs Deutzer Freiheit", gem. Änderungsantrag CDU und FDP
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Sperrpfosten bei neuen autofreien Zonen / Verkehrsexperimenten, Dringlichkeitsantrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Ruhestörung in der Rubensstraße, Anfrage SPD
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße / Maternusstraße, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Bildungslandschaft Altstadt Nord - Renovierungsarbeiten, Anfrag CDU
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage - Bildungslandschaft Altstadt Nord, Renovierung der Turnhalle Adolf-Fischer-Straße - zur Anfrage AN/1821/2022 der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Historische Wasserpumpe auf dem Alter Markt; Anfrage CDU
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung - Historische Wasserpumpe auf dem Alter Markt - zur Anfrage der CDU-Fraktion AN/1822/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regeln für Gehwegbreiten, gem. Anfrage Die Linke und KlimaFreund
Ergebnis: zurückgestellt
Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Fahrens ohne Fahrscheins, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Beschwerdelage Schaafenstraße, Anfrage Die Linke
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Neubau der Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt) Hier: Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens
Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik
Strategie Klimaneutrales Köln
Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Waidmarkt 2.0", AZ.: 191/22
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Hunde Freilaufwiese, Steinpark, Ecke Quentelstraße und Buschgasse", AZ.: 210/22
Sachstandsbericht
Straßenkarneval 2023
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Neufassung Mietvertrag
Welcome-Center für geflüchtete Menschen aus der Ukraine am Hauptbahnhof Köln
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe
Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25
Gremien
Details
- Beginn
- 26.01.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 26.01.2023 21:55 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)