Mai 03

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 03. Mai 2021 um 17:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (20)

1

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

1.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Verkehrsschau im OpenData-Portal" Aktenzeichen 68/20

Ergebnis: geändert beschlossen

1.2

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Vertical Farming in Köln" Aktenzeichen 216/20 B

Ergebnis: geändert beschlossen

1.3

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Versetzen von falsch parkenden Fahrzeugen" Aktenzeichen 97/20 B

Ergebnis: geändert beschlossen

1.4

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Erläuterung rassistischer und/oder kolonialer Denkmäler, Schilder und „Erinnerungen" Aktenzeichen 109/20 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Aufforstung Kölner Grüngürtel" Aktenzeichen 134/20 B

Ergebnis: geändert beschlossen

1.6

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Facebook" Aktenzeichen 55/21 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Beschwerde gegen die Absage der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 22.03.2021" Aktenzeichen 60/21S

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Mitteilungen

2.1

Schriftliche Mitteilungen

2.1.1

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Transparenzbericht 2020 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt und Innovationsplattform innovative-stadt.koeln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mündliche Mitteilungen

3

Anfragen

3.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1.1

Nachfragen zum Sachstandsbericht 2020

3.1.2

Sachstand Petition an den Bundestag zur Haustürbelieferung von Telefonbüchern

3.1.3

Sachstand Verbot von E-Scootern

3.2

Mündliche Anfragen

3.3

Schriftliche Anfragen

Details

Beginn
03.05.2021 17:00 Uhr
Ende
03.05.2021 18:42 Uhr
Ort
Lichthof SB