Sep 09

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 09. September 2019 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (61)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohneranfrage, betr.: Instandsetzung von Fahrbahndecken in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Intzestraße (Az.: 02-1600-43/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Beleuchtung Gehweg Äußere Kanalstraße, Abschnitt Ossendorfbad bis Haltestelle Iltisstraße (Az: 02-1600-245/18)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld.: Wie lassen sich Hindernisse beseitigen?

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bebauungsplan 64460/07 und Anlieferung eines geplanten Rewe-Markts über die Philippstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (BV 4) Bebauungsplan 64460/07 und Anlieferung eines geplanten Rewe-Markts über die Philippstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Melatengürtel / Grüner Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5.1

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Barrierefreie Gehwege

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fahrradstraße Ottostraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Bebauungsplan Philippstraße 50823 Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der SPD-Fraktion: Wertstoffcontainer Mengenicher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger/innen: Sicherer Fußgänger- und Radüberweg zwischen Takufeld und Rochuspark

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einfache Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Medienpark Ossendorf“

Ergebnis: zurückgestellt

9

Entscheidungen

9.1

Verkehrskonzept Ossendorfer Straße/Baadenberger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2020/2021 einschließlich der Finanzplanung bis 2024 und der sonstigen Anlagen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.1

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, 3. Frauenhaus (Verwiesen in die Hpl.-Beratungen)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

9.2.2

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke, betr. Hpl.-Beratungen Milieuschutzsatzung für Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)

Ergebnis: zurückgestellt

9.4.1

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

9.5

Planungsbeschluss für den Knotenpunkt Mathias-Brüggen-Straße/Mühlenweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

4. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Parkgebührenordnung 2019

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Änderungsantrag zu Top 10.1 "Parkgebührenordnung 2019"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE sowie Frau Pöttgen (FDP) und Herrn Schuster (DEINE FREUNDE) zu TOP 10.2 Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2.2

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und Herrn Schuster (Deine Freunde), betr.: Konzeptvergabe Alpenerstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2.3

Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger/innen, betr.: Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld, Grundstück der Wohnungsbauoffensive

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Rasengleise auf der Subbelrather Straße; Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Ehrenfeld (AN/0037/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Vogelsanger Straße und Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Privater und öffentlich geförderter Wohnungsbau im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Anfrage der Fraktion DIE LINKE, betr.: Können kleinräumige Daten der Stadtteilinformationen auf Ebene der Ehrenfelder Stadtviertel bereitgestellt werden?

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB betr.: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf der Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.07.2019 betreffend Liegenschaften der Telekom

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Radverkehrsanlagen Butzweiler Straße bei Veranstaltungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Sicherheitsmaßnahmen für den Schulweg zur Kardinal-Frings-Schule/Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

Bürgereingabe nach § 24 GO - Geplantes Baugebiet "Siemensgelände" in Köln-Ehrenfeld, AZ.: 181/19

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
09.09.2019 17:00 Uhr
Ende
09.09.2019 21:00 Uhr
Ort
Raum 116