- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 09. September 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (61)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage, betr.: Instandsetzung von Fahrbahndecken in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Intzestraße (Az.: 02-1600-43/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Beleuchtung Gehweg Äußere Kanalstraße, Abschnitt Ossendorfbad bis Haltestelle Iltisstraße (Az: 02-1600-245/18)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld.: Wie lassen sich Hindernisse beseitigen?
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bebauungsplan 64460/07 und Anlieferung eines geplanten Rewe-Markts über die Philippstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (BV 4) Bebauungsplan 64460/07 und Anlieferung eines geplanten Rewe-Markts über die Philippstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Melatengürtel / Grüner Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Barrierefreie Gehwege
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fahrradstraße Ottostraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Bebauungsplan Philippstraße 50823 Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: Wertstoffcontainer Mengenicher Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger/innen: Sicherer Fußgänger- und Radüberweg zwischen Takufeld und Rochuspark
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einfache Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Medienpark Ossendorf“
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen
Verkehrskonzept Ossendorfer Straße/Baadenberger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2020/2021 einschließlich der Finanzplanung bis 2024 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, 3. Frauenhaus (Verwiesen in die Hpl.-Beratungen)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke, betr. Hpl.-Beratungen Milieuschutzsatzung für Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)
Ergebnis: zurückgestellt
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung
Ergebnis: zurückgestellt
Planungsbeschluss für den Knotenpunkt Mathias-Brüggen-Straße/Mühlenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 10.1 "Parkgebührenordnung 2019"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE sowie Frau Pöttgen (FDP) und Herrn Schuster (DEINE FREUNDE) zu TOP 10.2 Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und Herrn Schuster (Deine Freunde), betr.: Konzeptvergabe Alpenerstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger/innen, betr.: Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld, Grundstück der Wohnungsbauoffensive
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Rasengleise auf der Subbelrather Straße; Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Ehrenfeld (AN/0037/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vogelsanger Straße und Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Privater und öffentlich geförderter Wohnungsbau im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE, betr.: Können kleinräumige Daten der Stadtteilinformationen auf Ebene der Ehrenfelder Stadtviertel bereitgestellt werden?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB betr.: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf der Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.07.2019 betreffend Liegenschaften der Telekom
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsanlagen Butzweiler Straße bei Veranstaltungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherheitsmaßnahmen für den Schulweg zur Kardinal-Frings-Schule/Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Geplantes Baugebiet "Siemensgelände" in Köln-Ehrenfeld, AZ.: 181/19
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.09.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 09.09.2019 21:00 Uhr
- Ort
- Raum 116