Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 19. Oktober 2023 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (65)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohner*innen Anfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Planungsrecht schaffen für den Erhalt des Poller Schützenplatzes auf den Poller Sport- und Spielwiesen am Weidenweg als Veranstaltungsfläche mit Auflagen AZ. 126/23 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Herr Krasson (AfD) "Poller Schützenplatz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßenbaumkonzept Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung - Änderungsantrag zur öffentlichen Sitzung der Bezirksvertreung Porz am 31.08.2023 Top 6.1 Straßenbaumkonzept Porz AN/1290/2023
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Straßenbaumkonzept (neu)"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AfD) "Straßenbaumkonzept Porz‘‘
Ergebnis: zurückgestellt
Grillhütte Poll
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Grillhütte Poll"
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 694333/02, Arbeitstitel: "Hochpunkt Siegburger Straße" in Köln Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ausreichende ÖPNV-Anbindung des Gutes Leidenhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Wegekreuz Grengel - Stadtverschönerungsmittel"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Stadtverschönerungsmittel 2023"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Antrag auf Sachstandsbericht zu AN/0399/2023, Verunreinigungen durch „Wilden Müll“ im Leonorenweg stoppen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Rechberger (FDP) "Planung und Errichtung eines Wasserspielplatzes"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Parkbank Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sperrung der Rodenkirchener Brücke für Radfahrer"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sperrung der Rodenkirchener Brücke für Radfahrer"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Kostensteigerungen bedrohen die Fortführung der Arbeit vieler Institutionen in Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Parkplatzsituation um das Neubaugebiet in Gremberghoven"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Verkehrssituation Grundschule Schmittgasse Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Grüne "Vergabe der bezirklichen Restmittel im Jahr 2023"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 31.08.2023 (AN/1535/2023) betreffend "Straßenbaumkonzept Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Straßenbaumkonzept Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sicherung der Übergänge der KVB-Haltestelle Ensen Kloster
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sicherung der Übergänge der KVB-Haltestelle Ensen Kloster"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion AN/1544/2023 "Planungen zum Neubau der Rodenkirchener Brücke"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Planungen zum Neubau der Rodenkirchener Brücke"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 31.08.2023 (AN/1543/2023) betreffend „Cannabis Geschäft in Porz-Urbach?“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Cannabis Geschäft in Porz-Urbach?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von RM Tempel aus der Sitzung vom 31.08.2023 bezüglich der Generalinstandsetzung des Schulzentrums Zündorf in der Heerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion "Veranstaltungslärm Südbrücke"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion (Session-Nr. AN/1797/2023) betreffend Veranstaltungslärm Südbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. 72, 72a, 51143 Köln-Zündorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Bebauungsplan-Entwurf 69430/06, Arbeitstitel "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der BBM - JBV "Instandsetzung Basketballplatz Porz-Langel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
RadPendlerRouten-Netz Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion "Mangel an Gesamtschulplätzen beheben – Grundstück Porzer Ringstraße nutzen" (AN/1693/2021)/(AN/1497/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urban Sports. - Gesamtkonzept
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Deklaration des ehemaligen Barackenlagers und NS-Gedenkortes im Gremberger Wäld-chen als Bodendenkmal“, Aktenzeichen 164/23 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Fußgängerzone Bahnhofstraße in Köln-Porz; Ankündigung der Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus„
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung von vier Wohngebäuden (89 WE) mit Tiefgarage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.10.2023 17:04 Uhr
- Ende
- 19.10.2023 19:07 Uhr
- Ort
- Rathaussaal